Fragenkatalog für Pensions-Harmonisierung erarbeitet

Die Erarbeitung eines harmonisierten Pensionssystems wird nun auf Expertenebene verlagert. Bei einem weiteren Runden Tisch zwischen Regierung und Sozialpartnern wurde am Montag eine "Frageliste" zur Harmonisierung erarbeitet. Die Experten der zuständigen Ministerien und Sozialpartner sollen über den Sommer Detailberechnungen vornehmen.

Bundeskanzler Schüssel betonte, dass die Eckpunkte für ein einheitliches Pensionssystem außer Streit stünden. Generell solle man mit 65 als Referenzjahr in Pension gehen können. Mit 45 Versicherungsjahren sollen 80 Prozent der durchschnittlichen Lebensverdienstsumme erreicht werden, so Schüssel. Das Gesprächsklima sei wie schon in der Vergangenheit "sehr konstruktiv und auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet" gewesen. Das Ziel sei nun, bis zum Herbst einen Begutachtungsentwurf für den Nationalrat vorzulegen.

Laut ÖGB-Präsident Verzetnitsch liegt die "Knochenarbeit noch vor uns". Ein etwa zehnköpfiges Expertenteam soll in den nächsten Wochen Berechnungen anstellen, "welche Bestimmung wir brauchen, um von Harmonisierung sprechen zu können". So müsse etwa geklärt werden, wie die Ersatzzeiten für Kindererziehung, Pflege oder Präsenzdienst angerechnet werden sollen, wie sich die steigende Zahl geringfügig Beschäftigter auswirke oder wie die steigende Lebenserwartung zu berücksichtigen sei. Geprüft werden sollen auch Vorschläge für eine eigenständige Frauenpension und für eine Schwerarbeiterregelung, sagte Verzetnitsch. Auf Basis dieser Berechnungen könne man dann eine politische Entscheidung treffen. Von Einigung sei derzeit aber noch nicht zu sprechen.

Vizekanzler Haupt und Wirtschaftskammerpräsident Leitl zeigten sich zufrieden, dass die Eckdaten nun außer Streit stünden und ein Fragenkatalog abgestimmt sei. Auch Landwirtschaftskammerpräsident Schwarzböck sprach von einer "guten Arbeitsgrundlage". (APA)