Verfassungsänderung in Tadschikistan gebilligt

In Tadschikistan ist die Verfassungsänderung, die Staatspräsident Emomali Rachmonow eine Wiederkandidatur ermöglicht, mit großer Mehrheit gebilligt worden. Bei der Volksabstimmung vom Sonntag haben 92,9 Prozent der Teilnehmer laut der zentralen Wahlkommission in Duschanbe vom Montag einem Verfassungszusatz zugestimmt, der eine neuerliche Kandidatur des Staatschefs zulässt.

Ohne die Verfassungsrevision hätte Rachmonow, der seit 1994 regiert, nach dem Ende seiner Amtszeit im Jahr 2006 abtreten müssen. Nach Angaben der Wahlkommission hatten am Sonntag 96,47 Prozent der 3,1 Millionen Stimmberechtigten in der früheren Sowjetrepublik ihre Stimme abgegeben.

Westliche Wahlbeobachter hatten einen Einsatz in Tadschikistan abgelehnt. Die USA und die OSZE hatten Bedenken gegen das Referendum in dem autoritär regierten Staat geäußert. Der 50 Jahre alte Rachmonow hatte sich bei der Stimmabgabe am Sonntag gegen Vorwürfe verwahrt, er strebe das Präsidentenamt auf Lebenszeit an.

Der ehemalige Kommunist Rachmonow war vor neun Jahren erstmals Präsident der ärmsten unter den früheren Sowjetrepubliken geworden. 1999 wurde er für eine siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Er beendete den Bürgerkrieg zwischen postkommunistischen Regierungstruppen und islamisch-fundamentalistischen Rebellen, bei dem bis zu 150.000 Menschen gestorben sein sollen. Von Russland wird Rachmonow als Garant der Stabilität in der an Bodenschätzen reichen, aber politisch unruhigen Nachbarregion Afghanistans unterstützt. An der Grenze zwischen Tadschikistan und Afghanistan sind zehntausend russische Soldaten als GUS-Grenzschutztruppe stationiert. (apa)