Ministerrat ohne Beschluss zu OeNB-Neubesetzungen

In der Regierungssitzung am Dienstag ist der mit Spannung erwartete Beschluss zur Neubesetzung des Direktoriums der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) ein weiteres Mal ausgeblieben. Das Thema sei nicht auf der Tagesordnung gewesen, da Vizekanzler Herbert Haupt nicht an der Ministerratssitzung teilgenommen habe, begründete Finanzminister Karl-Heinz Grasser den neuerlichen Aufschub.

Die Empfehlung des OeNB-Generalrats für die Neubesetzungen bzw. Verlängerungen von Direktoriumsmandaten liegt seit mittlerweile zwei Wochen vor. Und die Zeit für die Personalentscheidungen wird knapp: Am 3. Juli tritt der Generalrat der Notenbank das letzte Mal vor der Sommerpause zusammen, wobei für die endgültigen Beschlüsse dieses Gremiums ein vorheriger Regierungsbeschluss die Voraussetzung ist. Letzte Möglichkeit wäre somit ein Ministerratsbeschluss am kommenden Dienstag, dem 1. Juli.

Wie berichtet hat der Generalrat für das vakante Mandat des Vizegouverneurs nach dem Wechsel von Gertrude Tumpel-Gugerell ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) den bisherigen EIB-Vizepräsidenten Ewald Nowotny als ersten gereiht, als zweiter gereiht wurde vom Generalrat Heinz Handler, Sektionschef im Wirtschaftsministerium. An dritter Stelle gereiht wurden laut übereinstimmenden Medienberichten der Notenbank-Chefökonom Peter Mooslechner sowie Josef Christl, Chefökonom im Kabinett des Finanzministers.

Ende vergangener Woche war Christl von der "Kronen Zeitung" für die anstehende Regierungsentscheidung als Favorit für die Funktion des neuen Vizegouverneurs genannt worden. Finanzminister Karl-Heinz Grasser hatte Gerüchte über mögliche Kandidaten oder bestimmte Priorisierungen bisher ebenso wenig kommentiert wie Vertreter der Notenbank. (apa)