Dosen-Rücknahmesystem in Deutschland geplatzt
- Sollte es bei Blockade der Wirtschaft bleiben, drohen Klagen
Der Aufbau eines bundesweit einheitlichen Rücknahmesystems für pfandpflichtige Dosen und Einwegflaschen in Deutschland ist geplatzt. Umweltminister Jürgen Trittin sagte am Mittwoch nach einem Krisentreffen mit Handel, Industrie und Umweltverbänden, die Wirtschaft habe ihre Zusage, bis zum 1. Oktober für das Dosenpfand ein einheitliches Rücknahmesystem aufzubauen, "einseitig aufgekündigt".
Trittin forderte daraufhin noch in dieser Woche eine Grundsatzentscheidung des Handels, ob dieser doch noch bis 1. Oktober ein einheitliches Rücknahmesystem aufbaut oder nicht. Sollten die Beteiligten bei ihrer Blockade bleiben, müssten sie mit Bußgeldern und Klagen von Wettbewerbern rechnen, drohte Trittin.
In einem Brief vom Mittwoch an die Umweltminister der Länder berichtete Trittin von dem Treffen. Darin geht Trittin davon aus, dass die Wirtschaftskreise derzeit unterschiedliche Lösungswege gehen wollen. "Teile des Handels präparieren sich offenbar, von Einweg-Getränkeverpackungen auf Mehrweg umzustellen, andere Handelsgruppen wollen eigenständige verpackungsverordnungskonforme Rücknahmemodelle installieren, auch mit der Option später hieraus ein einheitliches System zu schaffen." Die Lenkungsgruppe habe zugesagt, bis Ende der Woche zu klären, ob sie "die Arbeiten zu einem bundesweit einheitlichen System wieder aufnehmen wird, oder ob die Unternehmen auf so genannte Insellösungen setzen werden".
Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels bekräftigte bei dem Treffen seine Vorbehalte gegen das Dosenpfand und plädierte als Alternative erneut für einen "maßvollen Zuschlag" auf Einweg-Getränkeverpackungen. (apa)
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