Rauch-Kallat: VP-Nein zu Vizekanzler Jörg Haider

Jörg Haider will wieder hoch hinaus. In den vergangenen Tages verdichteten sich Gerüchte, der Kärntner LH wolle demnächst die FP-Führung übernehmen. Auch der Wunsch nach dem Posten des Vizekanzlers wird ihm nachgesagt. Für die ÖVP stellt Frauenministerin Maria Rauch-Kallat allerdings klar: Einen Vizekanzler Haider werde es nicht geben. Ebensowenig einen fliegenden Koalitionswechsel in diesem Fall.

Rauch-Kallat hat Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" einen fliegenden Koalitionswechsel etwa zu den Grünen ausgeschlossen. "Die ÖVP arbeitet in durchaus konstruktiver Weise mit der Herbert Haupt als Parteichef und Unterzeichner des Koalitionsabkommens und mit seiner Regierungsmannschaft hervorragend zusammen", erklärte Rauch-Kallat. Sollte Haider an Stelle Haupts Vizekanzler werden, müsse man das "überdenken".

Derzeit stehe das aber nicht zur Diskussion. Haupt sei der Parteichef und der Ansprechpartner für die ÖVP. Auf die Nachfrage, ob das heiße, "Nein, die ÖVP würde einen Wechsel nicht akzeptieren", sagte Rauch-Kallat: "Das heißt nein, ja." Jedenfalls sei alles erst zu überdenken, wenn es eintritt. Und so lange Haider nur sage, dass er Vizekanzler werde, "ändert sich daran gar nichts".

Verbesserungen für Mütter
Rauch-Kallat kündigte darüber hinaus weitere Verbesserungen für Mütter im Zuge der Pensionsreform II, also bei der Harmonisierung der Pensionssystem, an. So soll dann die Anrechnung der Kindererziehungszeiten mit der des Präsenzdienstes gleich gestellt werden. Auch ein Pensionssplitting für Eltern auf freiwilliger Basis soll kommen. Die von der FPÖ verlangte Volksabstimmung über die Harmonisierung lehnte Rauch-Kallat ab. (APA/red)