Minister Grasser gelassen: "Hunderte Millionen erspart"

Verschwendung oder Sparsamkeit? Finanzminister Karl-Heinz Grasser weist in seinem Budget satte 27 Millionen Euro an Werbe-Kosten (für "Selbstdarstellung und Reklame", gemeint sind sogenannte "Roadshows" und TV-Spots) aus. Die SPÖ ist außer Rand und Band, wirft Grasser vor, Steuergeld "in Saus und Braus" für Eigenwerbung hinauszuwerfen. Der Beschuldigte kontert: Mit der Ausgabe dieser 27 Millionen hätte er den Steuerzahlern "hunderte Millionen erspart".

Ganz und gar nicht wahr, lässt sich Grassers gut 20-minütige Replik auf eine entsprechende SP-Dringliche Donnerstag Nachmittag zusammenfassen: "Nichts, was Sie mir an Selbstdarstellung und Reklame vorwerfen, ist richtig". Ganz im Gegenteil hätten die Aktivitäten des Finanzministeriums dem Steuerzahler etwas gebracht, da man ja nur hochspezialisiertes Experten-Knowhow zugekauft habe: "Wir haben gut gewirtschaftet. Ein hervorragendes Ergebnis für den Steuerzahler".

Die Antworten auf die von der SPÖ aufgeworfenen Einzelfragen verliefen dann wenig spektakulär. Bei einem Inserat diverser Universitätsprofessoren für die Pensionsreform sei kein Cent an Steuergeld verwendet worden, widersprach der Finanzminister entsprechenden Vermutungen. Den von der SPÖ georteten "exorbitanten Bedarf" an externen Beratern in seinem Ressort sieht Grasser nicht. Es werde nur in hochspezialisierten und komplexen Materien Knowhow zugekauft. Zu Fragen nach seiner persönlichen Homepage schwieg Grasser vorsichtshalber. Immerhin gab er an, dass diese"privat und über Sponsoren" finanziert werde.

Cap frotzelt Grasser
Cap hatte in der Begründung der Dringlichen Anfrage sein Showtalent unter Beweis gestellt. In seinem launigen Vortrag frotzelte er den Finanzminister wiederholt - mit Blick zurück auf die Regierungsbank - wegen seines Dauerlächelns und unterstellte dem ebenfalls anwesenden Staatssekretär Alfred Finz, wegen der üppigen Ausgaben seines Chefs Grasser schon ganz neidig zu schauen.

Aber auch Inhaltliches brachte der SP-Politiker vor. Cap kritisierte, dass der gestern vereinbarte Härtefonds für Bezieher kleiner Pensionen mit seiner Dotierung nur ein "Bruchteil" von dem sei, "was Karl-Heinz Grasser in Saus und Braus ausgibt". Weiters unverständlich ist für den geschäftsführenden Klubchef, warum der Finanzminister so viele Berater von außen brauche, habe er doch an und für sich die qualifiziertesten Beamten. (APA/red)