Regierungspartei gewinnt Wahlen in Armenien

Unter den Protesten der Opposition hat die bisher regierende Republikanische Partei die Parlamentswahlen in der Kaukasusrepublik Armenien gewonnen. Nach dem am Dienstag in Eriwan veröffentlichten inoffiziellen Endergebnis der Wahlen vom Sonntag erzielten die Republikaner sowohl bei den Parteilisten als auch den Direktmandaten einen klaren Erfolg.

Das Oppositionsbündnis "Gerechtigkeit" verweigerte die Anerkennung der Abstimmung. Nach den Berechnungen der Wahlkommission errang die Republikanische Partei 24,5 Prozent der Stimmen, während 14,25 Prozent der Wähler für "Gerechtigkeit" stimmten. Auf die der Regierung nahe stehenden Parteien "Rechtsstaat" und "Armenische Revolutionäre Föderation" entfielen 12,1 und 11,1 Prozent der Stimmen. Über die Parteiliste werden 75 der 131 Sitze im Parlament vergeben. Auch bei den Direktmandaten lagen die Republikaner mit 19 Abgeordneten vor den Mitbewerbern.

Wahlen als undemokratisch kritisiert
Die Parlamentswahlen waren, wie auch die Präsidentenwahlen vor zwei Monaten, von westlichen Beobachtern als undemokratisch kritisiert worden. Bei der Wiederwahl von Präsident Robert Kotscharjan im März hatten internationale Beobachter schwere Verstöße gegen das Wahlrecht kritisiert. Die Opposition erkennt den Sieg Kotscharjans bis heute nicht an. (apa)