Montag, 26. Mai 2003

Schüssel als EU-Kommissionspräsident im Gespräch

  • Kanzler könnte sich auf Mehrheit unter Konservativen stützen
  • Parlamentarier dementieren

Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist im Gespräch für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Das deutsche Nachrichtenmagazin "Spiegel" nennt unter Berufung auf EU-Parlamentskreise den Kanzler als "aussichtsreichsten Kandidaten" für die Nachfolge des amtierenden Präsidenten Romano Prodi.

Gute Chancen werden in dem Bericht auch dem finnischen Ex-Premier Paavo Lipponen sowie dem früheren belgischen Ministerpräsidenten Jean-Luc Dehaene eingeräumt. Die Amtszeit Prodis läuft im Herbst 2004 aus.

Diskussion um zukünftige Verfassung
In Brüsseler Diplomatenkreisen sprach man am Montagabend von Spekulationen und von einem möglichen Versuch, in der laufenden Diskussion um die Neuorganisation der EU "die kleinen Staaten auseinander zu dividieren". Große EU-Länder wie Deutschland und Frankreich sind für einen fixen Ratspräsidenten und weniger EU-Kommissare. Die kleineren Länder haben sich klar gegen diese Pläne ausgesprochen, die derzeit im EU-Konvent diskutiert werden.

Schüssel: Mehrheit unter Konservativen
Laut "Spiegel" könnte sich Schüssel auf die Mehrheit der Konservativen im Europäischen Parlament stützen. Außerdem wäre "nach den Brüsseler Spielregeln ein Vertreter aus der letzten Beitrittsgruppe - Schweden, Finnland, Österreich - bei der Vergabe von Spitzenpositionen an der Reihe", schreibt das Magazin.

Aus Parlamentarierkreisen heißt es jedoch, dass Schüssels Name im Europaparlament zuletzt nicht gefallen sei und die Frage der Nachfolge Prodis in den entscheidenden Sitzungen auch gar nicht angesprochen wurde. (apa)

26.5.2003 19:34