SPÖ-Kärnten beginnt Initiativen gegen Spam
- Kaiser fordert EU-Verbot und kündigte Initiative im Landtag an
- Unzureichende Abwehrmaßnahmen
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Unerwünschte und nervige E-Mails
Die Kärntner SPÖ nimmt den AntiSpamDay am 22. Mai zum Anlass, um Initiativen gegen lästige Werbemails zu starten. EU-Sprecher LAbg. Peter Kaiser verwies darauf, dass es im Gegensatz zu den USA in der EU immer noch keine gesetzliche Handhabe gegen diese Form des E-Mail-Missbrauchs gibt.
"Da das Versenden von Nachrichten in großer Menge einfach und billig ist, hat es sich zu einem ernsthaften Problem entwickelt", dazu Kaiser. Spam und Junk-Mails würden von fast allen Netzbenutzern abgelehnt und als schwerer Missbrauch angesehen werden, dennoch fehle nach wie vor die gesetzliche Handhabe. Daher werde die Kärntner SPÖ im Landtag entsprechende Initiativen setzen.
Unzureichende Abwehrmaßnahmen
Derzeit bestehe die einzige Möglichkeit darin, dass Netzbetreiber uneinsichtigen Versender von Spam in letzter Konsequenz den Internet-Zugang sperren. Verpflichtet seien sie dazu jedoch nicht, betont Kaiser. Leider gebe es gegen diese massive Form der Belästigung von Konsumenten keine andere Möglichkeit als mit einer EU-weiten Regelung einen gesetzlichen Riegel vorzuschieben. Vereinfach gesagt gehe es der SPÖ-Kärnten um "so etwas wie eine elektronische Form der Keine-Werbung-Sticker für Postfächer und Türschlitze mit entsprechendem gesetzlichen Background". (apa/red)
