ORF-Rundfunkgebühren sollen um acht Prozent steigen

Der ORF bereitet für 2004 eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um etwa acht Prozent vor. Nach einem Bericht des "WirtschaftsBlatt" (Dienstag-Ausgabe) sei ein entsprechender Antrag für den ORF-Stiftungsrat in Arbeit und von ORF-Generaldirektorin Monika Lindner im Prinzip abgesegnet. Im ORF-Management wollte man dazu auf APA-Anfrage "keine Stellungnahme" abgeben. ORF-Stiftungsratsvorsitzender Klaus Pekarek bestätigte gegenüber der APA aber, dass ein solcher Antrag vorbereitet werde.

Das berichtete das "WirtschaftsBlatt". Laut Recherchen rechnet der ORF damit, "dass die Gebühren pro Fernseh-Radio-Teilnehmer um etwas mehr als einen Euro steigen werden". Derzeit liegen diese zwischen 16 und etwas mehr als 20 Euro pro Monat. Die angepeilte Erhöhung würde rund 35 Mio. Mehrertrag bringen. Die Programmentgelte des ORF wurden zuletzt 1998 erhöht.

"Ich habe gehört, dass acht-komma-noch-etwas beantragt worden sein sollen", sagte Pekarek zur APA. Angesichts des "reinen Valorisierungsfaktors" seit 1998 - laut Pekarek elf bis zwölf Prozent
- wäre die vorgesehene Erhöhung "am unteren Rand" angesiedelt.

Der Finanzausschuss des ORF am 2. Juni sowie der Stiftungsrat am 12. Juni sollen sich nun mit dem Thema auseinander setzen. Eine Erhöhung der Gebühren liegt in der Zuständigkeit des 35-köpfigen ORF- Ausichtsgremiums. Stimmberechtigt sind in dieser Frage aber nur 30 Stiftungsräte, da die fünf Betriebsratsmitglieder vom "Voting" gesetzlich ausgenommen sind. Die entsprechenden Unterlagen der ORF- Führung seien übrigens noch nicht bei den Stiftungsräten eingelangt, weshalb Vorsitzender Pekarek auch "Begründung und Argumentation" für eine Anhebung noch nicht kennt. (apa)