Armenien stimmte über neues Parlament ab

Überschattet von Betrugsvorwürfen der Opposition ist am Sonntag in der Kaukasus-Republik Armenien ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahlkommission in Eriwan sprach am Abend (Ortszeit) von einer "aktiven Beteiligung" der rund 2,3 Millionen Stimmberechtigten, von denen 51 Prozent zu den Urnen gegangen waren.

Die niedrigste regionale Beteiligung wurde in der Hauptstadt Eriwan mit 39 Prozent registriert. In Armenien ist keine Mindestbeteiligung für die Gültigkeit der Wahlen vorgeschrieben. Erste Ergebnisse wurden wegen des mühsamen Auszählverfahrens nicht vor Montag erwartet.

Die Abstimmung wurde knapp zwei Monate nach der umstrittenen Präsidentenwahl abgehalten. Bei der Wiederwahl von Staatsoberhaupt Robert Kotscharjan im März hatten internationale Beobachter schwere Verstöße gegen das Wahlrecht kritisiert. Die Opposition erkennt den Sieg Kotscharjans bis heute nicht an.

Insgesamt bewarben sich am Sonntag 21 Parteien und Bündnisse sowie etwa 1100 Einzelkandidaten um die 131 Sitze im Parlament. Sowohl die bisher regierende Republikanische Partei Armeniens mit Ministerpräsident Andranik Markarjan als auch der Oppositionsblock "Gerechtigkeit" von Stepan Demirtschjan rechneten mit einem klaren Erfolg bei der Abstimmung. "Wenn die Wahlen halbwegs gerecht verlaufen, können wir gewinnen", sagte Demirtschjan. Auch sein Oppositionspartner Wasgen Manukjan erwartete einen Achtungserfolg, "unabhängig von den Wahlfälschungen durch die Machthaber".

Neben der Entscheidung über die Vergabe der 131 Mandate im Parlament entschieden die Armenier auch über diverse Verfassungsänderungen. (apa)