Viera de Mello wird UNO-Beauftragter für den Irak

Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Sergio Vieira de Mello, wird zum Sonderbeauftragen der Vereinten Nationen für den Irak ernannt. Generalsekretär Annan teilte seine Absicht, den erfahrenen brasilianischen Diplomaten mit dieser Aufgabe zu betrauen, am Freitag dem Sicherheitsrat mit.

Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen ist das Gremium mit der Ernennung einverstanden. Die formelle Bekanntgabe soll am kommenden Dienstag erfolgen. Vieira de Mello war der Wunschkandidat der USA. Der Brasilianer, der die Leitung der Menschenrechtskommission erst vor acht Monaten übernommen hatte, gilt als "Realpolitiker mit Durchsetzungsvermögen". Erfolgreich war der 55-Jährige unter anderem zwischen 1999 und 2002 als UNO-Verwalter in Osttimor.

Annan war am Donnerstag mit der Annahme der neuen Irak-Resolution, die den Besatzungsmächten USA und Großbritannien weit reichende Vollmachten für die Gestaltung der Nachkriegsordnung in dem Land einräumt, zur Ernennung eines UNO-Sonderbeauftragen aufgefordert worden. Dessen Befugnisse sind allerdings im Vergleich zu UNO- Sonderbeauftragten in anderen Weltregionen eingeschränkt. De Mello kann zwar "unabhängig" agieren. Er ist aber nicht der Besatzungsmacht gleichgestellt.

Hauptaufgaben de Mellos
Zu Hauptaufgaben Vieira de Mellos wird es gehören, die Beiträge der UNO zur Versorgung der irakischen Bevölkerung, zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und bei der Schaffung von Regierungsinstitutionen im Irak mit den Besatzungsmächten zu koordinieren.

Um die Befugnisse des Irak-Beauftragten hatte es ein zähes diplomatisches Tauziehen gegeben. Die USA hatten zunächst nur einen UNO-Koordinator vorgesehen, dessen Rang niedriger als der eines Sonderbeauftragten gewesen wäre. Mit der Forderung, die Befugnisse des UNO-Beauftragten jenen der Besatzungsmächte gleichzustellen, hatten sich Frankreich und Russland nicht durchsetzen können. (apa)