Mittwoch, 16. April 2003

Schüssel: EU-Chefs über Außenminister einig

Die Staats- und Regierungschefs der EU sind sich nach Worten von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) über die Einrichtung eines europäischen Außenministers grundsätzlich einig. Bei einer Aussprache mit EU-Konventspräsident Valery Giscard d'Estaing beim EU-Gipfel am Mittwoch in Athen habe in dieser Frage "Einstimmigkeit" geherrscht, sagte Schüssel vor Journalisten.

Ein europäischer Außenminister könnte die "Visibilität und Kohärenz (der EU, Anm.) deutlich verbessern", sagte Schüssel.

Schüssel sagte, der künftige EU-Außenvertreter, der in Personalunion die Ämter des bisherigen EU-Außenbeauftragten und des EU-Außenkommissars wahrnehmen soll, werde sowohl für die EU-Mitgliedsstaaten als auch für die EU-Kommission sprechen können. Diese Konstruktion sei "absolutes Neuland". Österreich habe immer mit tiefster Überzeugung die Position vertreten, dass die EU mit einer Stimme sprechen müsse.

16.4.2003 15:28