Finnland: Jäätteenmäki zur Ministerpräsidentin ernannt

Die Zentrumspolitikerin Anneli Jäätteenmäki hat am Donnerstag in Finnland den Sozialdemokraten Paavo Lipponen an der Spitze einer neuen Mittelinks-Regierung abgelöst. Nach ihrer Ernennung durch Staatspräsidentin Tarja Halonen ist die 48-Jährige die erste Regierungschefin in der Geschichte ihres Landes. Jäätteenmäki besetzte die 18 Posten ihres Kabinetts mit je neun Männern und Frauen.

Die seit acht Jahren oppositionelle Zentrumspartei hatte bei den Wahlen die Sozialdemokraten des seit 1996 regierenden Lipponen mit nur 6.000 Stimmen Vorsprung als größte Partei im neuen Reichstag abgelöst. Die beiden größten Parteien einigten sich nach den Wahlen auf eine Zusammenarbeit unter Einschluss der liberalen SVP als Partei der schwedischsprachigen Minderheit in Finnland. Die Koalition verfügt über 116 von 200 Mandaten. Lipponen, der Parlamentspräsident werden soll, hatte zuletzt in seiner "Regenbogenkoalition" mit den Konservativen, der Linkspartei sowie der SVP koaliert.

Bei den Koalitionsverhandlungen einigten sich die drei Regierungsparteien auf Steuersenkungen und eine Erhöhung des Kindergeldes. Die programmatischen Unterschiede zwischen den Parteien in Finnland gelten traditionell als sehr gering, so dass alle Fraktionen in der Regel zur Bildung von Koalitionen quer über die Flügel hinweg bereit sind.

Mit dem Amtsantritt Jäätteenmäkis ist Finnland das einzige Land in Europa mit zwei Frauen an der Spitze von Staat und Regierung. Außenminister bleibt der Sozialdemokrat Erkki Tuomioja. Je acht Ministerposten werden von Sozialdemokraten beziehungsweise Zentrumsvertretern und zwei von der SVP besetzt.