FORMAT: Postbus-Frühpensionisten droht Anklage

Die Ermittlungen der Sonderkommission Delta des Bundeskriminalamtes (BKA) haben den Verdacht illegaler Praktiken bei Frühpensionierungen der Postbus AG erhärtet. Eine Anklage durch den Wiener Staatsanwalt Ronald Schön steht bevor. Dies berichtete das Nachrichtenmagazin FORMAT.

Laut FORMAT hat die Soko Delta die Untersuchungen von insgesamt 205 Verdachtsfällen abgeschlossen.4.153 dubiose Pensionsfälle (1.611 bei der Post, 1.301 bei der Telekom sowie 1.241 bei der ÖBB) werden noch untersucht.

Demnach hat sich der Verdacht auf "vor allem bei den vorzeitigen Ruhestandsversetzungen im Bereich der Landespersonalstelle Innsbruck erhärtet. Der dortige Leiter gab bei seiner Vernehmung zu, daß bei der Zuerkennung der ruhegenußfähigen Verwendungszulage kurz vor der Pensionierung auch soziale Gründe berücksichtigt wurden." Schließlich hat "sich der Verdacht des Amtsmißbrauchs durch die zuständigen Organe der Postbus AG erhärtet": Vom zuständigen Mitarbeiter "wurde zugegeben, daß die Zuerkennung von dauernden Höherverwendungen rückdatiert wurde. Die festgestellten Widersprüche in den Pensionsakten wurden bestätigt."

FORMAT zitiert zwei Beispiele aus der Ermittlungsakte: Anstaltsarzt Doktor N. hat Pensionisten M. "eingeredet, daß er Kreuzschmerzen haben müsse." Während die Postbusler H. und P. angaben, "keine Therapien gehabt zu haben," ist im Gutachten des Amtssachverständigen von "zahlreichen Therapien" die Rede."