Platter: Nach Kriegsende Österreichs Soldaten in Irak
- Später relativiert Verteidigungsminister: "Wenn Regierungs-Ja"
- "Priorität in der Zukunft: internationale Solidaritätsleistung"
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Nach dem Ende des derzeit in einer entscheidenden Phase stehenden Irak-Kriegs werden, so kündigte Verteidigungsminister Günther Platter (V) am Montag bei einer Angelobung an, österreichische Soldaten im Irak zum Einsatz kommen. Später relativierte er: Voraussetzung sei natürlich ein Regierungsbeschluss.
"Nach Beendigung des Irak-Konfliktes wird auch Österreich seinen Beitrag durch Entsendung von Truppenteilen leisten", erklärte Platter laut einer AUssendung.
"Die Aufgaben des Bundesheeres liegen schwergewichtsmässig in den Bereichen der territorialen Verteidigung, des Einsatzes nach Katastrophen und bei Assistenz-Einsätzen", räumte der Minister ein. "Die Priorität in der Zukunft liegt aber eindeutig in der künftigen internationalen Solidaritätsleistung, auf die wir uns vermehrt vorzubereiten haben."
Kommando zurück: Nur nach Regierungs-Ja
Kurz nach seiner Ankündigung, nach dem Ende des Irak-Kriegs würden auch österreichische Soldaten im Irak zum Einsatz kommen, stellte Verteidigungsminister Günther Platter (V) am Montag in einer Aussendung den entsprechenden Instanzenweg klar:
"Wenn die Österreichische Bundesregierung einen entsprechenden Beschluss fassen wird, ist das Österreichische Bundesheer bereit, an einer humanitären Mission im Irak teilzunehmen." Darüber hinaus werde das Außenministerium ein allfälliges UNO-Ersuchen zu beurteilen haben und die Finanzierung eines möglichen Einsatzes sei sicherzustellen, ergänzte der Verteidigungsminister.
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