Koalitionsgespräche in den Niederlanden gescheitert

Nach zweieinhalb Monaten zäher Verhandlungen sind die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in den Niederlanden am späten Donnerstagabend geplatzt. Die Christdemokraten des amtierenden Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende und die Partei der Arbeit (PvdA) von Wouter Bos konnten sich offenbar nicht auf einen Haushalt einigen.

Es ergebe keinen Sinn, vier Jahre gemeinsam zu regieren, wenn das gegenseitige Vertrauen fehle, sagte Balkenende im niederländischen Fernsehen.

Alles Erreichte wieder verworfen
Bos erklärte, alle Punkte, über die in den vergangenen Wochen Einigkeit erzielt worden sei, seien in letzter Minute wieder verworfen worden. Beide Politiker wollten Königin Beatrix am Freitagmorgen über das Scheitern der Koalitionsgespräche informieren. Beobachter halten es für möglich, dass die Niederländer erneut an die Wahlurnen gerufen werden - es wäre die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Balkenendes Christlich-Demokratischer Appell (CDA) lag bei der Wahl am 22. Januar mit 44 der 150 Parlamentssitze knapp vor der PvdA mit 42 Mandaten. Beiden Parteien mangelt es an anderen Bündnispartnern für eine mehrheitsfähige Regierung.