EU-Finanzminister beraten über Wiederaufbau im Irak

Die Finanzminister der EU-Staaten haben ihre informellen Beratungen am Samstag mit einer Diskussion über die Lage im Irak "inklusive des Wiederaufbaus" begonnen, hieß es in EU-Präsidentschaftskreisen am heute Vormittag. Es habe sich aber nur um eine erste Gesprächsrunde gehandelt, weitere würden in den nächsten Monaten folgen. Danach geht es um die Konjunktur und die Vorbereitung der Frühjahrstreffen von Währungsfonds und G-7. Beim Mittagessen dürften dann Nachfolgeregelungen für die Europäische Zentralbank (EZB) besprochen werden.

Dabei geht es einerseits um die Verlängerung des Mandats für EZB-Chef Wim Duisenberg, der am 9. Juli zurücktreten wollte. Die Verlängerung dürfte auf drei bis sechs Monate hinauslaufen. Für Österreich spannend ist die Nachbesetzung des Postens von EZB-Direktoriumsmitglied Sirkka Hämäläinen: Aussichtsreiche Kandidatin ist die Vizegouverneurin der Oesterreichischen Nationalbank, Getrude Tumpel-Gugerell.

Vorbereitung auf Erweiterung
Finanzminister Karl-Heinz Grasser hatte am 04. April vor Beginn der Sitzung auf eine zumindest informelle Entscheidung noch an diesem Wochenende gedrängt. Allerdings war der belgische Ressortchef Didier Reynders zunächst nicht angereist. Ohne ihn sei eine Entscheidung aber schwierig, meinte ein Diplomat, denn Reynders müsste auf seinen Gegenkandidaten für den Direktoriumsposten, den Ökonomen Paul de Grauw, verzichten.

Ein weiteres Thema der Sitzung ist die Vorbereitung auf die Erweiterung. Die Finanzminister treffen sich heute voraussichtlich zum letzten Mal zu fünfzehnt, da aber der Unterzeichnung der Beitrittsverträge am 16. April die Minister der Kandidatenländer an den EU-Ministerratssitzungen teilnehmen dürfen.