Chipkarte: Auftrag wird neu ausgeschrieben

Die Chipkarte wird neu ausgeschrieben. Bereits am Freitag sendete der Hauptverband der Sozialversicherungsträger eine entsprechende Vorankündigung an die zuständige EU-Behörde in Luxemburg. Notwendig wurde die Neuausschreibung durch die am 17. März erfolgte Vertragsauflösung mit dem US-deutschen Konsortium EDS/Orga, das nach Ansicht der Sozialversicherung die Umsetzung des Projekts nicht bewerkstelligen konnte. Trotz der neuen Probleme glaubt Hauptverbands-Geschäftsführer Josef Kandlhofer, dass die Chip- oder e-card bis Mitte 2005 österreichweit ausgegeben ist.

Das Besondere an der Neuausschreibung ist, dass diesmal kein Generalauftrag erteilt wird. Das heißt, das Projekt wird in Tranchen ausgeschrieben. Als Erstes wird der laut Hauptverband zeitaufwendigste Teil, die zentrale Software, in der die Versichertendaten zusammenkommen, auf den Markt geworfen. In bis zu vier weiteren Schritten werden dann etwa die Terminals in den Arztpraxen oder die Produktion der Karten ausgeschrieben. Theoretisch könnten dann also fünf verschiedene Anbieter aber auch nur einer, wenn dieser alle Ausschreibungen gewinnt, zum Einsatz kommen, erläuterte der Geschäftsführer der Chipkarten-Gesellschaft, Johann Theiler, bei einem Hintergrund-Gespräch.

Einen genauen Zeitplan gibt es zunächst nur für Stufe eins der Ausschreibung. Bei dieser soll bis ins letzte Quartal dieses Jahres entschieden sein, wer den Zuschlag erhält. Dabei geht es um einen großen Brocken Geld. Ein Drittel des Gesamtvolumens, das ursprünglich mit 90 Mio. Euro angegeben wurde, ist allein der Bereich Zentral-EDV wert. Die technische Umsetzung nimmt Kandlhofer mit etwa einem Jahr an, womit im letzter Viertel 2004 der geplante Feldversuch für den Krankenschein-Ersatz in burgenländischen Arztpraxen beginnen könnte. Die flächendeckende Verteilung der Chipkarte könnte nach Ansicht des Hauptverband-Managers bis Jahresmitte 2005 abgeschlossen sein.

Ob dieser für Beobachter sehr ambitionierte Terminplan eingehalten werden kann, hängt wohl auch von der weiteren juristischen Auseinandersetzung mit EDS/Orga ab. Denn das Konsortium will am Klagsweg Entschädigung für den Entzug des Auftrags erreichen. Auf der anderen Seite erwägt der Hauptverband eine Entschädigungsklage, da hohe Kosten durch den Einsatz des eigenen Personals entstanden seien, obwohl EDS/Orga das Projekt nicht habe erfüllen können. Direkt wurde an das Konsortium laut Kandlhofer bisher kein Cent überwiesen. Durch diese potenziellen Auseinandersetzungen könnte die neue Auftragsvergabe wohl erschwert werden.

Theoretisch wären EDS und die Kartenfirma Orga auch jetzt wieder berechtigt, sich an der Ausschreibung zu beteiligen. Zum Zug kämen sie aber praktisch hundertprozentig nicht. Der Hauptverband habe seine Erfahrungen mit dem Konsortium, die man nicht vergessen könne: "Reden ist eines, die Auftragsvergabe etwas anderes", signalisiert Kandlhofer eher eingeschränkte Dialogbereitschaft. EDS wird unter anderem vorgeworfen, dass man es nicht einmal geschafft habe, die EDV so weit zu bringen, dass mehr als ein Arzt gleichzeitig die Patienten-Daten abrufen kann.

Unangenehmer Nebeneffekt des Ganzen: Auch die Vorarbeiten von Orga, gegen die dem Vernehmen nach nichts einzuwenden war, sind jetzt wertlos. Alles beginnt von vorne - wenngleich Theiler, dessen Chipkarten-GmbH das Projekt koordiniert, überzeugt ist, dass durch die Erfahrungen der letzten Monate nun eine zügigere Umsetzung gewährleistet werden kann.