Deutschland und Italien erzielen Einigung über Galileo

Deutschland und Italien haben ihren Streit um das europäische Satellitennavigationssystem Galileo beigelegt und damit den Weg für den Aufbau frei gemacht. Die italienische Regierung und das deutsche Bundeskanzleramt hätten eine Einigung erzielt, teilte die Präsidentschaft des italienischen Ministerrats in Rom mit. Die Übereinkunft werde nun den anderen europäischen Partnerländern übermittelt, hieß es weiter. Einzelheiten über den Inhalt der Einigung wurden zunächst nicht genannt.

Bereits vor einem Jahr hatten die EU-Verkehrsminister das Konkurrenzunternehmen zum ebenfalls satellitengestützten US-System GPS beschlossen. Der Start des Projekts wurde aber durch einen Streit zwischen Berlin und Rom über die industrielle Führung und den Sitz des Unternehmens blockiert.

Für den Betrieb von Galileo sollen insgesamt 30 Satelliten in eine Erdumlaufbahn gebracht werden, die ab 2008 weltweit eine exakte Ortsbestimmung ermöglichen. Der Aufbau des Satellitennetzes ist für die Jahre 2006 und 2007 geplant. Galileo wird zwar wirtschaftlich in Konkurrenz zu GPS stehen. Bei der Entwicklung von Hard- und Software soll aber darauf geachtet werden, dass Geräte mit den Signalen beider Systeme umgehen können. Dies soll die Präzision verbessern und die Anwendungsmöglichkeiten der Satellitenortung noch vergrößern.

Auch China soll beteiligt werden
Die EU will China in das geplante Europäische Satellitennavigationssystems Galileo, das 2008 in Betrieb sein soll, einbinden. Die EU-Kommission hat heute von den Mitgliedsländern ein Mandat für Verhandlungen mit China erhalten. Der Österreichische Infrastrukturminister Hubert Gorbach unterstützt die Bemühungen, die bis Frühjahr 2004 zu einem Ergebnis führen sollen.

China wäre bereit sich finanziell "substanziell" zu beteiligen, heißt es im Österreichischen Verkehrsministerium dazu. 10 bis 25 Prozent der Gesamtkosten von 3,25 Mrd. Euro wäre China allenfalls bereit beizusteuern. Allerdings sind sich die Europäer nicht sicher, ob sie einem Land eine so massive Beteiligung und damit Einfluss ermöglichen wollen.

Denn auch Staaten von Indien bis Kanada haben sich für eine Beteiligung, auch finanziell, interessiert. Klar ist im EU-Kreis, dass die Kontrolle im Krisenfall in Europa bleiben muss. Galileo kann grundsätzlich zwar jedenfalls weltweit empfangen und genutzt werden, für bestimmte Zusatzfunktionen muss aber ein Netz von Bodenstationen aufgebaut werden. Dazu brauchen die interessierten Staaten technische Informationen über das Betriebssystem von Galileo.