Arabische Liga fordert Rückzug aus dem Irak
- Aber: Resolutionsentwurf dürfte kaum Konsens finden
- USA und GB für alle Kriegsfolgen verantwortlich gemacht
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Bilder aus dem zerstörten Viertel
Die Arabische Liga hat in ungewöhnlicher Schärfe den Krieg gegen den Irak verurteilt und einen bedingungslosen Abzug der alliierten Truppen gefordert. Zugleich wird der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung aufgefordert, um ein Ende der Kampfhandlungen zu erreichen. Sollte der Sicherheitsrat nicht zusammentreten, müsse die Generalversammlung der Vereinten Nationen einberufen werden, heißt es in dem am Montag in Kairo im Voraus verbreiteten Entwurf der Abschlusserklärung.
Diplomaten bezweifelten, dass die arabischen Verbündeten der USA, allen voran die Golf-Monarchien Kuwait, Katar und Bahrain, welche den USA Unterstützung leisten, die die dem Entwurf in der vorgelegten Form zustimmen würden. An dem Treffen in Kairo nahmen 16 Außenminister teil, unter ihnen der irakische Außenamtschef Naji Sabri.
In dem Entwurf wird der Krieg gegen den Irak als Missachtung der Wünsche der Mehrheit im UNO-Sicherheitsrat sowie Verstoß gegen internationales Recht und die UN-Charta bezeichnet. Die USA und Großbritannien werden für alle Folgen und Auswirkungen des Krieges verantwortlich gemacht. Alle Staaten werden aufgerufen, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Irak einzumischen. Die arabische Gruppe bei der UN-Menschenrechtskommission in Genf soll eine Resolution einbringen, in der der Krieg gegen den Irak als Verletzung internationalen Rechts und grundlegender Menschenrechte verurteilt wird. Die Militäraktion wird in dem Text kritisiert als "bewaffnete Aggression, die auf die Besetzung eines Mitgliedslands der Arabischen Liga und der UNO unter Verletzung internationalen Rechts und der UN-Charta" abziele.
Das Treffen hatte mit einer Solidaritätsadresse an das irakische Volk begonnen. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, wünschte den "lieben Brüdern im Irak" Erfolg. Er sprach von einem wichtigen Treffen der Liga, um der "Aggression" gegen den Irak entgegenzutreten.
Begonnen hatte das Treffen mit stundenlanger Verzögerung. Die Außenminister der 22 Mitglieder der Arabischen Liga hatten sich nicht darauf einigen können, ob die Raketenangriffe des Irak auf Kuwait verurteilt werden sollten. Auch wurde diskutiert, ob arabische Staaten wie Kuwait, die die US-britische Militäraktion unterstützen, gerügt werden sollen.
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