EU-Reformsondergipfel im Juni geplant

Angesichts der Verzögerungen bei der Ausarbeitung einer neuen Verfassung für die Europäische Union schlägt die griechische EU-Ratspräsidentschaft einen informellen Sondergipfel für Ende Juni vor. Ein informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs könne den Beratungen zur Reform der EU-Institutionen "mehr Zeit und Gewicht" geben, versicherten Berater des griechischen Ministerpräsidenten Costas Simitis. Nach ihren Angaben schlägt Griechenland den 30. Juni als Datum vor; erste Sondierungsgespräche seien bereits im Gange.

Der bisherige Fahrplan sah vor, dass ein vom EU-Konvent ausgearbeiteter Entwurf für eine neue Verfassung bereits am 21. Juni auf dem Gipfeltreffen in Thessaloniki beraten wird. Die wochenlange Irak-Krise hatte jedoch auch die Beratungen zu den Reformen überschattet. So musste in der vergangenen Woche ein Treffen des Vorsitzenden des EU-Reformkonvents, Valery Giscard d'Estaing, mit den Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Mitglieder auf dem Brüsseler Gipfel wegen des Kriegs abgesagt werden. Sechs der EU-Beitrittskandidaten hatten schon vorher einen Aufschub der Verfassung gefordert.