Einem tritt für EU-Armee ein

Für eine gemeinsame EU-Armee sprach sich SPÖ-Europasprecher und Konventsmitglied Caspar Einem bei einer Diskussion zum Thema EU-Konvent im Kreisky-Forum aus. Das bedeute aber nicht ein sofortiges Aufgeben der Neutralität, betonte Einem laut SPÖ-Pressedienst. Vielmehr müsse man sich die Frage stellen, "ob wir in Europa einen gemeinsamen Weg gehen oder immer nur die USA entscheiden lassen".

Derzeit befinde sich die EU in dieser Frage in einer Art "pubertären Ablösungskrise" den USA gegenüber: "Wir wollen uns wie Erwachsene verhalten, aber wir können nicht - doch es ist absolut notwendig, den Weg einer gemeinsamen EU-Armee zu gehen", so Einem.

Heftig kritisierte Einem die Vorgangsweise der EU im Irakkonflikt und bezeichnete diese als "unangebracht": "Künftig dürfen wir hoffen, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs Schlussfolgerungen ziehen werden aus dem Bauchfleck, den die europäische Außen- und Sicherheitspolitik hingelegt hat", sagte Einem. Die Vorgangsweise Europas sei "unangebracht" gewesen. Optimistisch zeigte sich Einem betreffend künftiger Lehren aus diesem Konflikt: "Für alle Beteiligten war es notwendig zu sehen, dass es, wenn man so vorgeht, nur eine Macht gibt, die tun und lassen kann, was sie will." Jetzt sei die Chance für kleinere und weniger exponierte Staaten gekommen, "wieder an Dingen zu arbeiten, weil die EU ein Instrument ist, auf das wir nicht verzichten können".