KPÖ holt Grüne in Grazer Stadtregierung

Für eine Überraschung sorgten die bei den Kommunalwahlen am 26. Jänner erfolgreichen Kommunisten mit ihrem am Montag vorgestellten zweiten Regierungsmitglied: Wilfriede Monogioudis (59), zehn Jahre lang Gemeinderätin der Grünen, wird künftig im Stadtsenat für die Bereiche Gesundheit und Wirtschaftsbetriebe zuständig sein. Wie Spitzenkandidat Ernst Kaltenegger sagte, stehe diese Bestellung für "eine gewisse Öffnung der KPÖ".

"Die Grazer KPÖ ist eine Partei, die sich nicht abkapselt", begründete Kaltenegger, dass die Wahl auf eine Quereinsteigerin und ein Nicht-Parteimitglied gefallen ist: Wilfriede Monogioudis, für die Alternative Liste (Grüne) von 1988 bis 1998 im Grazer Gemeinderat, wird darüber hinaus weiter bei den Grünen bleiben und ihre Mitgliedschaft nur ruhend stellen. "In wesentlichen Fragen der Kommunalpolitik liegen wir auf einer Linie", so die Neo-Stadträtin, außerdem habe sie Kaltenegger und KP-Klubchefin Elke Kahr in ihrer Zeit als Mandatarin "als ganz besonders liebe Kollegen" kennen gelernt. "Aber ich habe meine Identität nicht gewechselt und habe weder mich, noch meine Ansichten geändert".

Der von Kaltenegger als Stadtrat eingeführten Regelung, dass ein Gutteil des Gehalts in einen sozialen Topf fließt, werde sie sich anschließen. Auch für die KP-Gemeinderäte gilt eine ähnliche Regelung. Klarerweise ist Monogioudis, die nun politische Referentin für die Wirtschaftsbetriebe ist, "grundsätzlich gegen Ausgliederungen", so auch der Wirtschaftsbetriebe. Seitens der KP erwartet man sich von der neuen Stadträtin kompetente Verstärkung in Budgetfragen.

Elke Kahr, die auch für einen Regierungssitz gehandelt wurde, bleibt Klubobfrau: Der von vier auf zwölf Mitglieder angewachsene Klub brauche nun eine intensives Management, wie bisher wolle man aber vor allem "ein Ohr bei der Bevölkerung" haben und sich um Bürgerinitiativen kümmern. Abermals versprach Stadtrat Kaltenegger, der nun zusätzlich zum Bereich Wohnen auch den Wohnbau über hat, dass die KPÖ "die zugeteilten Aufgaben korrekt erfüllen wird". De facto fühle man sich nach wie vor als Opposition, "wir sind nicht angetreten, um Regierungsämter zu ergattern". Aber es gebe eben laut Statut die Konzentrationsregierung, die ein Mitregieren ab einer bestimmten Stärke vorsieht - eine Verfassungsbestimmung, die durchaus in Frage zu stellen sei.

Seitens der Grünen reagierte Klubobfrau Sigi Binder mit einem Glückwunsch an Monogioudis auf die Personalentscheidung. Die KP habe eine "altbewährte Grün-Politikerin an Land gezogen", konstatierte Binder in einer Aussendung.