Deutschland, Frankreich und Belgien planen EU-Armee

Deutschland, Frankreich und Belgien wollen auf einem Sondergipfel im April eine gemeinsame europäische Verteidigungsarmee voran bringen. Das hat Belgiens Premierminister Guy Verhofstadt nach belgischen Angaben am Rande des EU-Gipfels in Brüssel erklärt.

Eine solche gemeinsame Streitmacht habe Europa in den diplomatischen Verhandlungen in der Irak-Krise gefehlt, fügte der belgische Außenminister Louis Michel hinzu. Andere EU-Länder könnten sich der Initiative anschließen.

Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker sagte am Freitag in Brüssel, die deutsch-französisch-belgische Initiative sei "die logische Konsequenz aus dem Dissens der vergangenen Wochen". Auch er erwarte, dass sich letztlich mehr als drei EU-Staaten an einer solchen Verteidigungsarmee beteiligen würden, erklärte Juncker.

Schwammige Erklärung zu Irak-Krieg
Die Europäische Union hat nach dem Kriegsbeginn im Irak alle Länder im Nahen und Mittleren Osten zur Zurückhaltung aufgefordert und humanitäre Hilfe für die vom Krieg Betroffenen zugesagt. In einer am Donnerstagabend von den Staats- und Regierungschefs in Brüssel nach gut einstündigen Beratungen verabschiedeten Erklärung heißt es: "Wir rufen alle Länder der Region auf, von Aktionen abzusehen, die zu weiterer Instabilität führen könnten."

Die EU hoffe, dass so wenig Menschen wie möglich in dem Konflikt getötet würden und leiden müssen. Zugleich sagte die EU humanitäre Hilfe zu und bekräftigte, dass die UNO eine zentrale Rolle haben müsse.