Türkei: Parlament soll Luftraumöffnung absegnen

Die türkische Regierung hat das Parlament aufgefordert, über ihren Antrag abzustimmen, wonach die türkische Armee für die Dauer von sechs Monaten im Nordirak stationiert werden soll. Zugleich soll der türkische Luftraum für die US-Luftwaffe geöffnet werden, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi.

Das Parlament in Ankara soll um 14.00 Uhr MEZ zusammentreten, möglicherweise hinter verschlossenen Türen, um über den Antrag zu debattieren.

Nach Ansicht des Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses, Mehmet Düler von der regierenden AKP, wird das Parlament den Antrag annehmen.

In einem dem Parlament unterbreiteten Schreiben hatte die türkische Regierung erklärt, die Risiken und Bedrohungen für die nationale Sicherheit der Türkei hätten Besorgnis erregende Ausmaße erreicht. So hätten bewaffnete Angehörige der kurdischen Rebellenorganisation PKK im Nordirak Zuflucht gesucht unter Ausnutzung der Krisenatmosphäre.

Diese Entwicklung stelle eine ernste Bedrohung der Sicherheit der Türkei dar. Deshalb sei eine militärische Präsenz im Nordirak nötig, heißt es in dem Schreiben der Regierung. Zugleich wurden darin die Abgeordneten aufgerufen, die Benutzung des türkischen Luftraums durch ausländische Luftstreitkräfte für eine mögliche Militäroperation zu gestatten.

Die nordirakischen Kurden haben bereits erbitterten Widerstand gegen einen türkischen Einmarsch in ihren Gebiet angekündigt.