Annan startet letzten Zypern-Vermittlungsversuch

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat seinen vorerst letzten Vermittlungsversuch zwischen den beiden Volksgruppen Zyperns gestartet. Er traf am Montag in Den Haag mit dem neuen zypriotischen Staatspräsidenten Tassos Papadopoulos, dem Sprecher der Griechen, zusammen. Anschließend wollte er mit dem türkischen Volksgruppenführer Rauf Denktas verhandeln. Annan hat die Gespräche als letzte Gelegenheit bezeichnet, die seit 29 Jahren geteilte Insel noch vor dem EU-Beitritt wiederzuvereinigen.

In der "International Herald Tribune" rief Annan die beiden Politiker zu "historischen Kompromissen" auf. Weitere Änderungen an seinem bereits zweimal umgearbeiteten Plan lehnte er ab. Der UNO-Plan sieht einen Bundesstaat mit ungeteilter Souveränität aus zwei gleichberechtigten Gebietseinheiten vor.

Zwar wird Zypern auf jeden Fall völkerrechtlich als Ganzes mit Wirkung vom 1. Mai 2004 der Europäischen Union beitreten, doch wird bei Fehlen einer politischen Konfliktlösung das politische und rechtliche Regelwerk der EU für den von türkischen Truppen besetzten Nordteil der Insel nicht gelten. Die Türkei hält den Norden Zyperns seit der Invasion von 1974 besetzt und hat dort bis zu 40.000 Soldaten stationiert und mehr als 100.000 Festland-Türken angesiedelt. Die Denktas-Separatadministration "Türkische Republik Nordzypern" wird nur von Ankara anerkannt. Zehntausende türkische Zyprioten haben in den vergangenen Monaten für die Wiedervereinigung demonstriert und den Rücktritt von Denktas gefordert.

Papadopoulos und Denktas sollen nach den Wünschen Annans in Den Haag ein Abkommen unterzeichnen, dass sie zur Durchführung von separaten Referenden am 30. März verpflichtet. Die US-Regierung hat die beiden Volksgruppen mit Nachdruck zur Annahme des Wiedervereinigungsplanes der Vereinten Nationen aufgefordert.

In einer überraschenden Kehrtwende lehnte der Chef der türkischen Regierungspartei AKP und künftige türkische Premier Recep Tayyip Erdogan am Montag Annans Plan ab. Der UNO-Generalsekretär habe seine "Versprechen nicht gehalten", sagte Erdogan der liberalen Tageszeitung "Radikal". Der Plan enthalte keine der Zusagen, die Annan ihm bei ihrem jüngsten Treffen im vergangenen Monat in Ankara gemacht habe. "Den Plan in seiner jetzigen Form zu akzeptieren, scheint mir nicht möglich", erklärte der AKP-Chef. Erdogan hatte bisher eine rasche Lösung der Zypern-Frage auf der Grundlage der UNO-Vorschläge befürwortet.