Arafat nominiert Mahmud Abbas als Ministerpräsident

Palästinenserpräsident Yasser Arafat hat den führenden PLO-Vertreter Mahmud Abbas (73) als palästinensischen Ministerpräsidenten nominiert und damit internationalem Druck nachgegeben. Das palästinensische Zentralkomitee und der Legislativrat würden die notwendigen Schritte einleiten, um die Nominierung in einer Reihe von Beratungen ab Samstag zu billigen, sagte der palästinensische Parlamentspräsident Ahmed Korei am Donnerstag.

Abbas, der auch unter dem Namen Abu Mazen bekannt ist, sagte, er werde das Amt nicht annehmen, wenn es nur symbolischer Art sei. Bevor er sich entscheide, wolle er daher über die Vollmachten unterrichtet sein.

Nachfolger und Reform-Vertreter
Abbas gilt als Vertreter eines Reformkurses und wird als Nachfolger Arafats gehandelt, dessen Stellvertreter in der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) er ist. In den vergangenen Monaten hatte sich Abbas immer deutlicher gegen den bewaffneten Kampf der Palästinenser gegen Israel ausgesprochen. Die USA haben als Voraussetzung für die Schaffung eines palästinensischen Staates von den Palästinensern Änderungen in ihrer Führungsspitze und Reformen gefordert.

Der Zentralrat der Fatah habe die Nominierung von Abbas einhellig begrüßt, sagte Korei. Arafat werde Abbas in der kommenden Woche während einer Sitzung des Legislativrats in Ramallah ernennen. Israel, das das Westjordanland militärisch in großen Teilen besetzt hält, hat bereits erklärt, dass es die am Montag beginnende Sitzung des Palästinenserparlaments nicht verhindern will.

Ernennung auf Druck der USA
Arafat hatte sich im Februar auf Druck der USA, Israels und der EU bereit erklärt, einen Ministerpräsidenten zu ernennen, der weitgehende Regierungsvollmachten erhalten und ihn "entlasten" soll. Zunächst soll Arafat erwogen haben, den fast völlig unbekannten Geschäftsmann Monib Masri für dieses Amt vorzuschlagen. Beobachter vermuten, dass die Fatah-Bewegung Arafat zu verstehen gab, dass sie nur Abbas als Ministerpräsidenten akzeptieren würde.

Abbas gilt als einer der Architekten des Oslo-Abkommens mit Israel im Jahr 1993. In der Palästinenser-Führung genießt er ebenso wie in Israel, in den USA und den arabischen Ländern den Ruf, der intellektuelle Kopf der PLO zu sein. Ihm fehlt jedoch das Arafat eigene Charisma. Abbas wurde 1935 in der galiläischen Stadt Safed geboren. Nach der Gründung Israels 1948 floh er mit seiner Familie nach Syrien. 1965 trat es Arafats Fatah-Bewegung bei. Ab 1980 war er Mitglied des Exekutivkomitees der PLO, ihrem höchsten Organ. 1996 wurde er zu dessen Generalsekretär gewählt und damit informell in der Position als Arafats Stellvertreter bestätigt.

Israel rückt erneut mit 30 Panzern vor
Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden hat die israelische Armee einen massiven Vorstoß in den Gazastreifen gestartet. Nach palästinensischen Angaben rückten etwa 30 Panzer am Donnerstagabend in die Ortschaft Beit Lahiya im nördlichen Gazastreifen vor und eröffneten das Feuer auf mehrere Gebäude.

30 weitere Panzer seien in ein benachbartes Beduinendorf eingerückt, das nahe dem Nordeingang zum Flüchtlingslager Jabaliya liegt. Dort waren bei einem israelischen Vorstoß in der Nacht zuvor elf Palästinenser getötet worden. Über mögliche Opfer des neuerlichen Armee-Einsatzes lagen zunächst keine Informationen vor.

Zuvor waren vom Gazastreifen aus zwei Kassam-Raketen auf die israelische Stadt Sderot abgefeuert worden. Sie richteten keinen Schaden an. In einem Fax an die Nachrichtenagentur AFP bekannte sich die radikalislamische Hamas zu den Raketenangriffen. Damit seien "zionistische Verbrechen" vergolten worden, hieß es in dem Schreiben.