Neo-Minister Platter kämpft mit Anlaufschwierigkeiten

Verteidigung: Wechsel des Kabinettschefs nach wenigen Tagen

Ressortinterne Papiere sprechen laut "Presse" von um zwei Drittel niedrigeren Betriebskosten beim Gripen im Vergleich zum teuren Eurofighter.

Demnach werden in den Berechnungen die Betriebskosten für den in der Typenentscheidung unterlegenen schwedischen Gripen mit 324 Millionen Euro für 30 Jahre angebenen. Für den Eurofighter, an dessen Beschaffung die Regierung festhält, liege der Wert bei 918 Mill. Euro.

Bundesheer weiß von nichts
"Das sind Zahlen, die für mich im Zusammenhang mit dem konkreten Betrieb in Österreich nicht nachvollziehbar sind", wies der Kommandant der Luftstreitkräfte, Generalmajor Erich Wolf, diese Darstellung zurück. Es gebe derartige Papiere im Ministerium, tatsächlich sei eine seriöse Vergleichbarkeit aber nicht gegeben. Auch die Bewertungskommission für die Typenentscheidung habe keine Betriebskostenschätzung berücksichtigt.

Die Vergleichbarkeit ist laut Wolf nicht gegeben, weil einerseits für den Gripen lediglich Daten existieren, die auf dem Betrieb in Schweden beruhen. Für den Eurofighter andererseits, von dem die Luftwaffen in Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien erst je ein Exemplar übernommen haben, gebe es nur Schätzungen, die auf den Verhältnissen in diesen Ländern beruhen. Diese Daten könnten aber wegen unterschiedlicher Personalstruktur, anderen Abläufen und verschiedener Einsatzprofile und Verwendungsabläufe nicht verglichen werden.

Ressortintern ist Platter noch bemüht, seine Mitarbeiterriege zu komplettieren. Der Kabinettschef seines Vorgängers Herbert Scheibner (F), Generalmajor Othmar Commenda, hat das Feld geräumt. Zuerst sollte ihm Zach folgen, der bisher u.a. im Militärkommando Wien, bei der ÖVP und im Innenministerium Ernst Strassers (V) tätig und zuletzt in die Privatwirtschaft gewechselt war. Als Stellvertreter Zachs und militärischen Berater wollte Platter den Tiroler Militärkommandanten Bauer engagieren.

Nun ist man aber zu den bisherigen Strukturen zurück gekehrt: Kabinettsschef wird fürs erste mit Bauer doch ein hochrangiger Militär. Hintergrund der raschen Ablöse dürften die vor einigen Tagen bekannt gewordenen Pläne für eine radikale Heeresreform sein. Diese wurden auch als ein Schritt in Richtung eines einheitlichen Sicherheitsministeriums gedeutet, schreibt der "Kurier" (Samstag-Ausgabe). Zugeschrieben wurden sie dem Vernehmen nach der Umgebung Strassers, in der Folge habe Zach das Misstrauen der Militärs getroffen.

Als Büroleiter Platters kehrt Herbert Kullnig zurück in die engste Umgebung des Ressortchefs. Kullnig war mehrere Jahre Sekretär des Scheibner-Vorgängers Werner Fasslabend (V), der ihn kurz vor seinem Ausscheiden auf den vorher nur interimistisch besetzten Posten des Leiters des Presse- und Informationsdienst im Verteidigungsministerium beförderte. Diese Abteilung ist dann im Zuge der Strukturreform Scheibners in der neu geschaffenen Abteilung für Strategische Kommunikation aufgegangen, um deren Leitung sich Kullnig ohne Erfolg bewarb. Als "erster Mediensprecher" des Hauses musste er in die zweite Reihe hinter dem neuen Abteilungsleiter Wolfgang Schober zurück treten.

Aus Tirol mitgebracht hat Platter seine Pressesprecherin Lisa Berger. Ebenfalls aus Tirol hatte sich am Freitag Besuch angesagt: Die Bürgermeisterkapelle aus seinem Heimatbezirk Landeck brachte ihm ein Ständchen. Der Hobbymusiker Platter durfte dabei auch den Taktstock schwingen.