ÖH-Wahlen finden vom 20. bis 22. Mai statt

Die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), der gesetzlichen Interessenvertretung der Studenten, finden von 20. bis 22. Mai statt. Dies hat Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (VP) nun in einer Verordnung festgelegt. Die ÖH-Wahlen stehen alle zwei Jahre an, an den Unis werden dabei die Bundesvertretung sowie die Zusammensetzung der Gremien auf Universitäts-, Fakultäts- und Studienrichtungsebene bestimmt.

Wie bereits bei der letzten Wahl 2001 können neben den Uni-Studenten auch diesmal wieder die Studierenden der 28 Pädagogischen Akademien (PädAks) und der Privat-Universitäten ihre Stimme abgeben. Im Bildungsministerium rechnet man mit rund 190.000 Wahlberechtigten. Das wären - nach dem durch die Einführung der Studiengebühren bedingten Rückgang der Uni-Studenten - deutlich weniger als bei der ÖH-Wahl 2001. Damals waren 217.000 Studierende wahlberechtigt.

Die Studenten dürfen über die Zusammensetzung der 45 Sitze in der Bundesvertretung mitentscheiden. Weiterhin nicht wahlberechtigt sind die Studenten an Fachhochschulen (FH) und FH-Studiengängen. Aktiv wahlberechtigt sind alle ordentlich Studierenden unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, das passive Wahlrecht kommt nur EWR-Bürgern zu.

In der Verordnung sind auch die verschiedenen Fristen für den Wahlgang festgelegt. Stichtag für die Wahlberechtigung ist der 1. April. An diesem Tag beginnt auch die Einbringungsfrist für Wahlvorschläge und Kandidaturen, möglich ist dies bis spätestens 24. April. Der letzte Termin für die Verlautbarung der Wahlvorschläge und Kandidaturen ist der 12. Mai. Der Urnengang selbst findet traditionell an drei Tagen (20., 21. und 22. Mai) statt, das Endergebnis steht am Abend des 22. Mai fest. Die neue Funktionsperiode beginnt am 1. Juli.

Bei den ÖH-Wahlen 2001 erreichte die bürgerliche AktionsGemeinschaft in der 45 Sitze umfassenden Bundesvertretung 15 Mandate, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) zwölf, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) elf, der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), die Fachschaftslisten Österreich (FLÖ) und das Liberale StudentInnenforum (LSF) je zwei und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) ein Mandat. Die ÖH-Exekutive wurde zunächst von einer Koalition aus GRAS, VSStÖ und KSV gestellt, aus der die kommunistischen Studenten im Sommer des Vorjahres ausschieden. Als ÖH-Vorsitzende fungierte zwischen Juli 2001 und Juni 2002 Anita Weinberger (GRAS), seither hat die VSStÖ-Vertreterin Andrea Mautz diese Position inne.