Strutz verweigerte Unterschrift unter Koalitionspakt

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner neuen Ausgabe berichtet, hat sich der FPÖ-Regierungsverhandler und Kärntner FP-Chef Martin Strutz geweigert, den Koalitionspakt zu unterzeichnen. Zuvor hatte er bereits im Parteivorstand gegen das mit der ÖVP erzielte Verhandlungsergebnis gestimmt. Während alle anderen Verhandler ihre Unterschrift unter den Pakt setzten, habe Strutz dies als Chef der größten freiheitlichen Landesorganisation unter Hinweis auf die Inhalte der Regierungsvereinbarung sowie das Personalpaket abgelehnt.

Ein Grund dafür dürfte laut "profil" vorliegenden Informationen gewesen sein, dass sich die Kärntner nicht mit dem Vorarlberger Hubert Gorbach als Infrastrukturminister abfinden wollten. Sie hätten stattdessen ihren Kandidaten, den Kärntner Verkehrslandesrat Gerhard Dörfler, durchbringen wollen.

Im Jahr 2000 hatte SPÖ-Gewerkschafter Rudolf Nürnberger sich geweigert einen Koalitionspakt mit der ÖVP zu unterzeichnen. ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel hatte das damals als Beweis für die mangelnde Reformbereitschaft der SPÖ gewertet und eine Koalition mit der SPÖ abgelehnt.

Laut "profil" verdichten sich auch die Hinweise, dass die Kärntner FPÖ einen von der Bundespartei unabhängigeren Weg nach dem Modell der bayrischen CSU vorbereitet. Strutz bestreitet das jedoch: "Die Kärntner FPÖ wird die Bundespartei nach Kräften unterstützen."