Wolfgang Schüssel: Der einsame Regent

Variante 1: Schwarz-Blau. Sie wäre für Schüssel leichter herzustellen. Aber vermutlich schwerer zu handhaben. Variante 2: Schwarz-Rot. Schwieriger verwirklichbar, aber vermutlich stabiler. Aber auch sie müsste nächste Woche stehen.

Eine „eiskalte Machtmaschine“, die sich aufführe wie der „Hietzinger Napoleon“, einfach ein Machiavellist! Bis letzten Dienstag, 14.30 Uhr, war die ÖVP noch sehr zornig, dass „ihr“ Wolfgang Schüssel von der SPÖ zuletzt auf so heftige Weise ins Fadenkreuz genommen worden war. Aber dann war plötzlich alles anders. Als „sehr intensiv“ und als „sehr konstruktiv“ wurde plötzlich nach dem Scheitern der schwarz-grünen Regierungsverhandlungen vom Wochenende ein erneutes Vieraugengespräch zwischen dem Bundeskanzler und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer beschrieben. Damit war wieder eine Kehrtwendung im nun schon 86 Tage dauernden Koalitionsspiel perfekt: Schwarz-Rot war mit einem Mal im Regierungspoker wieder im Spiel.

Mehr noch: Schüssel sagte die „Intensivierung“ dieser Gespräche mit der SPÖ bis zum VP-Bundesparteivorstand am Donnerstagabend zu, wo die Kanzlerpartei über ihren nächsten Regierungspartner – Favorit Blau oder vielleicht doch Außenseiter Rot – entscheiden wollte.

Offizielle Erklärung der überraschenden Kanzler-Volte: Gusenbauer habe sich drauf eingelassen, „im Detail alle jene Punkte durchzugehen, die bei der letzten erfolglosen Sondierung zwischen uns strittig waren“. Schüssels Fazit bei aller betonten Vorsicht: „Es liegt jetzt an uns beiden und unseren Parteien, binnen zweier Tage möglichst viel an Überzeugung anzubieten, ob eine große Koalition vielleicht doch noch gehen könnte.“

Manöver, Tricks und Torschlusspanik
Freilich: Skepsis allenthalben. Denn Schüssel ist ein Politiker, der die Macht liebt, mit ihr phasenweise grenzgenial umgeht, vor allem aber ausgestattet ist mit dem Urinstinkt für den rechten Zeitpunkt, um selbst aus aussichtslos erscheinenden Situationen immer noch halbwegs Erfolgreiches für sich herauszuholen.

Mit dem Rücken zur Wand
Auch diesmal: Der Kanzler liefert dieser Tage einmal mehr ein dementsprechendes Lehrstück kalkulierter Kaltschnäuzigkeit ab: Nach fast 90 Tagen bislang erfolglosen Sondierungen und nach der für ihn überraschenden Koalitionsabfuhr durch die Grünen vergangenen Sonntagmorgen schien Schüssels Image als unbezwingbarer Taktiker erstmals erheblich beschädigt. Mit dem Rücken zur Wand, ohne Partner und mit leeren Händen dastehend, auch von wohlmeinenden Zeitungskommentatoren gescholten. Und laut Umfrage erstmals beschädigt: Die Mehrheit der Österreicher gibt Schüssel die Hauptschuld an der bisherigen Erfolglosigkeit der Verhandlungen, seine Sympathiewerte und die seiner Partei sinken erstmals seit der gewonnenen Wahl.

Zudem wird Schüssel öffentlich neuerlich von Bundespräsident Thomas Klestil gerügt. Dieser „bedauerte“, dass Schüssel nach drei Monaten den Regierungsbildungsauftrag „noch immer nicht erfüllt hat.“ Schüssel nahm’s gelassen, und Nationalratspräsident Andreas Khol nahm den Kanzler sogleich in Schutz: „Wie wir alle meint der Herr Bundespräsident, dass jetzt nicht mehr in Wochen, sondern nur mehr in Tagen zu rechnen ist. Im Übrigen halte ich die Äußerungen Klestils weder für unangenehm noch unangebracht, aber sicher für überinterpretiert“.

Allerdings: Der Kanzler schien zu Wochenbeginn tatsächlich nur mehr eine reale Regierungsoption zu haben: Jene mit der FPÖ. Sehr zum immer deutlicher werdenden Unwillen vieler seiner Parteigranden. So etwa von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll: „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diejenigen, die vor einem halben Jahr so eine Instabilität ausgelöst haben, jetzt die Stabilität in der Regierung garantieren könnten. Schluss mit dem Lavieren und Taktieren!“ Ihm und auch Oberösterreichs LH Sepp Pühringer erscheint es unmöglich, mit dem schwer angeschlagenen Wendepartner FPÖ weiterzumachen, der seine internen Spannungen weiter kräftig auslebt.

Schüssels Spielraum ist klein
Tatsächlich hat der Kanzler nicht allzu viel Spielraum, in diesen Tagen „raschest“ zu einer neuen Regierung (seine drei Regierungsoptionen rechts) zu kommen: