Samstag, 22. Februar 2003

FP: In der FP beginnt der Poker um die Ministerposten

  • Haupt weist Spekulationen über FP-Ministerliste zurück
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Gut drei Monate nach der Wahl scheint sich nun eine neue Regierung zu konstituieren. Geht es nach Schüssel, Haupt und Co. dann könnte bereits Anfang kommender Woche eine neue schwarz-blaue Regierung stehen. Wer die Ministerämter bekleiden wird, steht allerdings noch in den Sternen. Während die VP mit dem bereits erprobten Team - erweitert um Maria Rauch-Kallat - antreten wird, kursieren um die blaue Ministerriege zahlreiche Spekulationen.

Bisher wollte Herbert Haupt nichts vom Vizekanzler-Posten wissen - er betonte stets mit dem Sozialministerium alleine äußerst zufrieden zu sein. FP-intern legt man ihm allerdings nahe zusätzlich zur Position des Sozialministers auch den Vizekanzler-Posten zu übernehmen. Dies sei für die Stabilität der Partei überaus wichtig, heißt es aus FP-Kreisen. Aus dem Sozialministerium könnten dabei die Bereiche Jugend, Gesundheit, Familie und Frauen ausgegliedert und in einem eigenen Ressort zusammengefasst werden. Dieses könnte Maria Rauch-Kallat, die Neue im VP-Regierungsteam, übernehmen.

Variante Scheibner
Sollte Herbert Haupt nicht zu "überreden" sein den Posten des Vizekanzlers zu übernehmen, so wäre Verteidigungsminister Scheibner eine weitere Option. Da die FP vermutlich wegen des Abfangjägerkaufs auf das Verteidigungsministerium verzichten wird, stände Scheibner auch zur Verfügung.

Übrige FP-Minister
Infrastrukturminister Mathias Reichhold dürfte in einem etwas verkleinerten Amt bleiben. Denn der Bereich Forschung dürfte zu einem VP-Ministerium abwandern. Umstritten ist der Posten des Justiz- und Konsumentenschutzministers. Alfred Böhmdorfer wurde im Laufe seiner Amtszeit von allen Seiten heftigst attackiert. Zuletzt liefen zahlreiche Bankenvertreter gegen ihn Sturm, da er diese wegen Ungereimtheiten in ihrer Zinsenpolitik nicht mit Samthandschuhen angegriffen hatte.

Haupt dementiert
FPÖ-Chef Herbert Haupt hat Samstag abend sämtliche Spekulationen über die künftige schwarz-blaue Ministerliste zurückgewiesen. "Sämtliche Spekulationen über die Zusammensetzung der Bundesregierung in personeller Hinsicht sind weder angedacht noch derzeitiger Verhandlungsgegenstand mit der ÖVP", sagte Haupt-Sprecher Gerald Grosz gegenüber der APA. Spekulationen dieser Art seien Gerüchte, die auf die scheinbare Beschäftigungslosigkeit heimischer Journalisten zurückzuführen sei, meinte Grosz in Anspielung an entsprechende Zeitungsberichte.

Schüssel über die FP
Bundeskanzler Schüssel bestätigte in einem Interview erneut, dass es nach wochenlangen Verhandlungen klar gewesen sei, mit den Freiheitlichen "am besten die Zielvorstellungen einer Reformregierung" umsetzen zu können. Mit der Stabilität der FPÖ gebe es keine Probleme, so Schüssel weiter. Die FPÖ habe die Lehre gezogen, "dass es nur mit Einigkeit nach innen und Geschlossenheit nach außen letztlich möglich ist, ein gutes Ergebnis zu erzielen".

Haupt kein "Diener oder Zuträger"
Dass Haupt ein "treuer Diener" des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider sei, sieht Schüssel nicht. "Haupt ist niemandes Diener oder Zuträger, sondern eine ganz eigenständige, sehr originelle, sehr eigenwillige politische Persönlichkeit. Der braucht keine Zurufe".

Rasches Ende der Koalitionsgespräche
Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ könnten rascher als erwartet beendet sein. Wie Gerüchte besagen, werde am Wochenende in Untergruppen über die Neuauflage von Schwarz-Blau verhandelt. Es gebe Spekulationen, wonach bereits kommenden Dienstag die Regierung stehen könnte.

22.2.2003 17:46