Gusenbauer & Schüssel: Weitere Gespräche

Gut drei Stunden dauerte am Mittwoch das Gespräch zwischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und SP-Chef Alfred Gusenbauer. Das Ergebnis: Am Donnerstag wird weiterverhandelt. Es bleibt also bis zuletzt spannend. Um 17.00 Uhr beginnt der ÖVP-Bundesparteivorstand, der entscheiden soll, mit welcher Partei über eine Koalition verhandelt wird. Für Aufsehen sorgte Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer im neuen NEWS: Er würde eine schwarz-blaue Koalition "nicht mittragen" (siehe Kasten rechts).

Am Donnerstag steigt jedenfalls das große "Verhandlungs-Finale": Am Vormittag will sich Schüssel mit FP-Parteichef Herbert Haupt treffen, danach wird der Kanzler zum Rapport bei Bundespräsident Thomas Klestil erwartet. Und zwischendurch soll es eben noch weitere Gespräche mit Gusenbauer geben. Ab 17.00 Uhr bespricht dann der ÖVP-Bundesparteivorstand das weitere Vorgehen.

Gusenbauer zuversichtlich
Mit einigem Optimismus hat SP-Chef Alfred Gusenbauer sein gut drei Stunden dauerndes Vieraugengespräch mit VP-Obmann Wolfgang Schüssel kommentiert. Aus seiner Sicht sind die Chancen für eine gemeinsame Regierungsbildung "intakt". Man sei übereingekommen, weiter miteinander zu reden und in Verhandlungen zu verbleiben. So werden Gusenbauer und Schüssel die Zeit bis zum Donnerstag Abend tagenden ÖVP-Vorstand auch dazu nutzen, die jeweiligen Vorstellungen zu präzisieren.

Persönliches Treffen oder Telefonat?
Ob es im Laufe des Donnerstags noch zu einem persönlichen Treffen kommt, ließ der SP-Chef offen. Zumindest telefonisch werde man in Kontakt bleiben. Wenn notwendig, könne man aber auch noch einmal ein weiteres persönliches Gespräch führen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich der VP-Vorstand für Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ ausspricht, wollte Gusenbauer nicht beziffern. Er meinte aber, es wäre sicher ein Fehler, diese Chance nicht wahrzunehmen.

Gemeinsame Lösungen möglich
Bei der Unterredung sei es unter anderem darum gegangen, bei einigen Themen in die Tiefe zu gehen. Als Beispiele nannte der SP-Chef die Sicherung des Gesundheitssystems sowie die Pensionsreform. Bei letzterer meinte er auf Nachfrage, den Eindruck gewonnen zu haben, dass es möglich sei, eine gemeinsame Lösung zu finden. Keine Antwort gab Gusenbauer zur Frage, ob man auch bei den Abfangjägern eine Verständigung finden habe können.

Fischer: "Chancen nicht verringert"
Die Chancen der SPÖ für eine Regierung mit der ÖVP haben sich nach Angaben des Zweiten Nationalratspräsidenten Heinz Fischer (S) "nicht verringert". In der "ZIB 2" Mittwoch Abend sagte Fischer, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) "hat jetzt eine große Verantwortung". Am einfachsten wäre es natürlich für die ÖVP, eine Regierung mit der FPÖ zu bilden. Dies erfordere die wenigsten Konzessionen für die Volkspartei. "Aber vielleicht gibt es Gründe, die das doch nicht so einfach machen, schwarz-blau fortzusetzen und alle damit verbundenen Unsicherheitsfaktoren in Kauf zu nehmen".

Im ÖVP-Vorstand Donnerstag abend werde dies, so Fischer, "gar nicht so eine einfache Abwägung werden". Er glaube, dass Österreich "gerade in Zeiten wie diesen" eine stabile Regierung brauche. "Niemand hat 100 Prozent, niemand hat 90 Prozent. Gestützt auf das Wählervertrauen kann man miteinander vernünftig verhandeln, man muss aufeinander zugehen. Wenn alle Beteiligten das einhalten, könnte man zu einer wirklich guten Lösung kommen", betonte Fischer.

Zu den jüngsten verbalen Scharmützeln zwischen SPÖ und ÖVP meinte Fischer, man solle hier nicht gegeneinander aufrechnen, "wer wem etwas freundlicher oder unfreundliches gesagt hat oder nicht". Es habe überhaupt keinen Sinn, jetzt die Diktion der letzten Wochen zu analysieren. Die Chancen für eine schwarz-rote Koalition seien intakt, "aber der Weg ist noch schwierig".