Schüssel trifft heute SP-Gusenbauer und FP-Haupt

Das Ringen um eine neue Regierung geht auch heute mit unverminderter Intensität weiter! Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist im Dauereinsatz: "Den ganzen Tag" will er mit den anderen Parteien weiter verhandeln, versprach Schüssel Bundespräsident Thomas Klestil bei einer Unterredung am Dienstag. Sowohl FP-Chef Herbert Haupt als auch SP-Vorsitzender Alfred Gusenbauer werden heute mit dem Kanzler zusammentreffen.

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat Bundespräsident Thomas Klestil Dienstag Abend eineinhalb Stunden lang über seine Versuche, eine Regierung zu bilden, berichtet. Schüssel habe mitgeteilt, dass er am Mittwoc, den ganzen Tag über mit den Parteien weiterverhandeln wolle. Am Donnerstag werde der Kanzler dem Bundespräsidenten erneut Bericht erstatten, teilte Klestil-Sprecher Hans Magenschab der APA mit.

FPÖ-Parteichef Herbert Haupt hat nach der Sitzung seines Parteipräsidiums bekannt gegeben, dass er heute zu einem weiteren Gespräch mit Schüssel zusammentreffen werde. Er hatte bereits Montag Früh eine Unterredung mit dem Kanzler, nachdem Schwarz-Grün gescheitert ist. In der SPÖ war bekannt, dass es zu einem weiteren Vier-Augen-Gespräch der Parteichefs kommen soll, Termin sei noch keiner fixiert worden.

Jetzt muss es jedenfalls schnell gehen: Am Donnerstag Abend wil die ÖVP im Parteivorstand entscheiden, ob mit SPÖ oder FPÖ Regierungsverhandlungen geführt werden.

"Aus Fehlern der Vergangenheit lernen"
Schon am Dienstag war es zu einem vierstündigen Gespräch zwischen Gusenbauer und Schüssel gekommen. Ob er nach dem nächsten Treffen eine Entscheidung für Koalitionsverhandlungen mit seiner Partei erwarte, ließ der SP-Vorsitzende zwar offen, meinte aber der Länge der Diskussion am Dienstag könne man entnehmen, dass die von ihm vorgetragenen Positionen "bei der ÖVP auf Interesse gestoßen sind". Gleichzeitig betonte Gusenbauer aber, er wolle und könne der Entscheidung der ÖVP nicht vorgreifen.

"Gemeinsame Problemsicht"
Gusenbauer hat nochmals die Kernpunkte des SPÖ-Programms zur Regierungsbildung betont. Vor allem gehe es seiner Partei um die Ankurbelung der Wirtschaft, der Sicherung der Pensionen, den Erhalt der Gesundheitsvorsorge auf hohem Niveau sowie um eine moderne Strukturreform. Hierbei ortet er eine gemeinsame Problemsicht mit der Volkspartei. Jetzt müsse man schauen, ob man sich auf dem Weg zur Erfüllung dieser Ziele verständigen könne.