Häupl: Neue Regierung hat schon jetzt Ablaufdatum

Kommt Schwarz-Rot oder Schwarz-Blau? Während sein Chef Gusenbauer mit Schüssel verhandelt, versorgte Wiens Bürgermeister die Polit-Journalisten mit griffigen Statements zur "Regierung neu". Das Häupl-Orakel: Die künftige Regierung wird seiner Meinung nach "eine mit Ablaufdatum" sein.

Schwarz-Blau, das für die ÖVP um Null zu haben sei, wäre genauso möglich wie eine Minderheitsregierung der ÖVP mit Neuwahlen im Herbst, oder Neuwahlen gleich, dachte Bürgermeister Häupl am Dienstag laut nach.

Und sollte es tatsächlich zu Schwarz-Blau kommen, stelle sich die Frage, weshalb die Menschen zu den Urnen gerufen worden sind.

Er sei sicher, dass weitere Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ nur dann sinnvoll wären, wenn der Bundeskanzler gewillt sei, auf die inhaltlichen Punkte der SPÖ einzugehen. Als Beispiele nannte Häupl die Forderung nach konjunkturfördernden Maßnahmen sowie das Abschaffen der Frühpension ohne ein gleichzeitig wirksames Paket gegen die Altersarbeitslosigkeit. Ohne diese fundamentalen Ansätze werde es mit der SPÖ nicht gehen. Häupl erinnerte daran, dass Bundeskanzler Schüssel nicht zuletzt wegen diesen Fragen die Verhandlungen mit der SPÖ und auch mit den Grünen abgebrochen habe.