Neuerlich Scheinehen in Oberösterreich aufgedeckt

Neuerlich sind in Oberösterreich kriminelle Organisationen aufgedeckt worden, die Scheinehen zwischen Österreicherinnen und Türken mit dem ausschließlichen Zweck vermittelten, den Ausländern Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen zu verschaffen. Das gab die Sicherheitsdirektion für Oberösterreich am Donnerstag bekannt.

In Oberösterreich sind jetzt in drei Tätergruppen organisierte elf Personen im Großraum Wels, Steyr, Linz und Perg ausgeforscht worden, denen vorgeworfen wird, insgesamt rund 60 Scheinehen vermittelt zu haben. Die Methode ist immer die gleiche: In der Türkei suchen die Täter Männer, die nach Österreich wollen. Gegen die Bezahlung erheblicher Summen - bis zu 13.000 Euro - werden ihnen Scheinehen vermittelt.

Honorar von bis zu 10.000 Euro
Österreichische Frauen - meist bereits mehrmals verheiratete Sozialhilfeempfängerinnen - stellen sich gegen ein Honorar von ebenfalls bis zu 10.000 Euro für diese fiktiven "Hochzeiten" zur Verfügung. Auf dem "Umweg" über die Heirat sollen die Türken eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis und Arbeitsgenehmigungen in Österreich bekommen. Nach 14 Monaten sollen die Scheinehen wieder geschieden werden.

Im Vorjahr waren Beamte in Standesämtern in Oberösterreich sowie in den diplomatischen Vertretungen Österreichs im Zusammenhang mit Eheschließungen zwischen Türken und Österreicherinnen misstrauisch geworden und hatten die Sicherheitsbehörden informiert.

Daraufhin war in Steyr eine Organisation aufgedeckt worden, die die Vermittlung von Scheinehen "professionell" betrieben hatte. Bei Hausdurchsuchungen wurden sogar "Schulungsunterlagen" entdeckt, wie sich die "Eheleute" am Standesamt verhalten sollten, damit kein Verdacht entstehe.

Die Frauen und die Ausländer, die sich auf eine derartige Ehe einlassen, bleiben straffrei. Die Ehen werden annulliert. Den Ausländern kann die Aufenthaltsgenehmigung aberkannt werden. Aber die Vermittler müssen mit Anklagen wegen Vermittlung von Scheinehen, wegen schweren gewerbsmäßigen Betruges, Sachwucher, Urkundenfälschung und Bandenbildung rechnen.

Anfang Februar wurden die im Vorjahr ausgeforschten sechs Verdächtigen am Landesgericht Steyr deswegen zu teilweise unbedingten Haftstrafen von bis zu zweieinhalb Jahren noch nicht rechtskräftig verurteilt. Von Anfang an war klar, dass es sich dabei aber nur die berühmte "Spitze eines Eisberges" handeln dürfte - weitere hunderte Eheschließungen erschienen verdächtig.

Deswegen wurden die Erfahrungen aus den Ermittlungen in diesem Fall in der Zwischenzeit an die Fremdenbehörden in allen Bezirken Oberösterreichs und auch in andere Bundesländer weitergeleitet. Erst vor einigen Tagen sind auch in Wien 22 derartige Scheinehen aufgedeckt worden. Weitere derartige Erfolge der Sicherheitsbehörden sind zu erwarten.