EU-Gipfel einigt sich auf Irak-Erklärung

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ihrem Sondergipfel zur Irak-Krise am Montagabend in Brüssel auf eine gemeinsame Position verständigt. Das verlautete aus diplomatischen Kreisen. In der gemeinsamen Erklärung hieß es, ein Irak-Krieg sei nicht unvermeidbar, Gewalt müsse aber das letzte Mittel bleiben.

Die UNO-Rüstungsinspektoren sollten die Zeit bekommen, die sie für ihre Kontrollen noch brauchten. Eine Frist wurde dabei nicht gesetzt. Die EU-Staats- und Regierungschefs überließen eine Entscheidung darüber dem UNO-Sicherheitsrat. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärte nach Abschluss des Gipfels, es sei der gemeinsame Wille der Staats- und Regierungschefs, die vollständige Entwaffnung des Iraks mit friedlichen Mitteln zu erreichen. Auf dieser Basis sei ein "klassischer Kompromiss" gefunden worden.

An dem ursprünglichen Entwurf der griechischen Präsidentschaft sind laut Schröder eine Reihe von Veränderungen vorgenommen worden. Formulierungen wie "Die Zeit läuft aus" seien "für uns nicht akzeptabel gewesen", sagte Schröder. Für eine entsprechende Formulierung hatte sich unter anderem Großbritannien stark gemacht. "Immerhin ist ein großes Maß an Gemeinsamkeit hergestellt worden", sagte Schröder.