Rauch-Kallat: Grüne Führung hat der Mut verlassen

ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat sieht den Grund des Scheiterns von Schwarz-Grün offenbar klar beim kleineren Verhandlungspartner: "Schade, dass die Grünen sozusagen auf den letzten Metern der Mut verlassen hat." Denn die Gespräche seien sehr konstruktiv gewesen, die bereits vorliegenden Ergebnisse hätten "wirklich interessante Perspektiven für das Land gezeigt" und "grüne Positionen deutlich sichtbar gemacht", etwa in Sachen Klimaschutz, Ökosteuer oder in Bildungsfragen.

Schade sei jetzt jedenfalls, dass das schwarz-grüne Projekt in der Theorie stecken bleibe und es keinen "Praxistest" gebe, der auch für Europa spannend gewesen wäre. Verantwortlich für das Scheitern seien offenbar die unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Grünen, die zuletzt auch Johannes Voggenhuber angesprochen habe: "Daher hat glaube ich die Grüne Führung der Mut verlassen."

Für die Zukunft hofft Rauch-Kallat nun, dass von den sehr intensiv geführten Verhandlungen zumindest klimatisch etwas übrig bleiben werde. "Die Verhandler der Grünen konnten erleben, dass die ÖVP sehr konstruktiv mit ihnen zusammenzuarbeiten bereit ist. Etwas, das wir ihnen auch in der Vergangenheit immer wieder angeboten haben, was sie aber gar nicht angenommen haben."

Keinesfalls richtig sei auch, dass die ÖVP sich in der letzten, 16-stündigen Verhandlungsrunde nicht mehr bewegt habe. "Es ist an diesem Samstag vieles geklärt worden." Auch die Grünen hätten sich noch bewegt. Es gebe auch nicht einen einzelnen Knackpunkt für das Scheitern. Auf inhaltliche Fragen - etwa hinsichtlich der Abfangjäger
- wollte Rauch-Kallat nicht eingehen.