Trittin: "Grüne müssen sich der Verantwortung stellen"

In einem Interview mit dem aktuellen FORMAT nimmt der deutsche Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) zu einer möglichen schwarz-grünen Koalition in Österreich Stellung. Trittin sieht in einer Koalition mit der ÖVP "eine Antwort auf die spezifische österreichische Situation, in der sich die Grünen der Verantwortung stellen müssen."

Der deutsche Grüne weiter: "Das ist eine Ausnahmesituation, weil anderer Mehrheiten nicht möglich sind. Die Alternativen sind eine große Koalition oder Haiders Rechte an der Regierung." Allerdings sehe er in einer schwarz-grünen Koalition "kein Modell, sondern eher eine Notlösung", so Trittin gegenüber FORMAT.

Trotzdem gibt Trittin seinen Parteifreunden in Österreich durchaus Chancen, in einer Regierung politisch zu überleben und erläutert das am Beispiel Deutschland: "Wir haben immer wieder erfahren, daß der grüne Einfluß am Anfang in den Medien dramatisch überschätzt wird. Dann kommt die Phase, wo den Grünen bescheinigt wird, sie seien in allen Punkten umgefallen. Das scheint eine fast naturgegebene Abfolge zu sein. Ob eine Koalition letztlich zu einem Erfolg führt, steht aber erst am Ende einer Koalition bei einer erneuten Wahl fest. Deshalb heißt es, ganz einfach die Nerven gegenüber der tagesaktuellen Berichterstattung zu bewahren, bis am Schluß abgerechnet wird."

Erweiterter Bundesvorstand
Eine Vorentscheidung, ob eine schwarz-grüne Regierung zustande kommt, könnte bereits kommenden Sonntag im Zuge des Erweiterten Bundesvorstands der Grünen fallen. Der mit Spannung erwartete Bundeskongress, auf dem ein mögliches Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP abgesegnet werden soll, könnte theoretisch bereits in zehn Tagen stattfinden.

Was konkret auf der Tagesordnung des Erweiterten Bundesvorstands steht, ist noch offen. Der Erweiterte Bundesvorstand hat die Befugnis zu entscheiden, ob die Regierungsverhandlungen mit der ÖVP fortgesetzt werden oder nicht. Über einen tatsächlichen Regierungseintritt der Grünen könnte nur ein Bundeskongress entscheiden. Dafür wäre aber eine Vorlaufzeit von einer Woche einzuhalten. Offiziell wird der erstmögliche Termin am 23. Februar zwar dementiert, doch wurde gleichzeitig die theoretische Möglichkeit dafür bestätigt.

Koalitionsvertrag bis zum Sonntag
In der "Presse" wurde unter Berufung auf Verhandlerkreise berichtet, dass am Sonntag bereits über eine Koalition mit der ÖVP entschieden werde. Bis dahin soll es bereits einen fertigen Koalitionsvertrag geben.