Donnerstag, 13. Februar 2003

FORMAT-Umfrage: Mehrheit gegen Abfangjäger

  • Auch US-Überflüge werden abgelehnt
  • Abfangjäger-Gegner fürchten um Grünen-Unterstützung

Laut der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut OGM, die das Nachrichtenmagazin FORMAT in seiner neuen Ausgabe veröffentlicht, lehnen 69 Prozent den Kauf neuer Kampfjets ab, nur ein Viertel spricht sich für Abfangjäger aus.

Noch deutlicher werden Überflugsgenehmigungen für US-Flugzeuge während des Irak-Krieges abgelehnt. Nur ein Fünftel möchte den Amerikanern erlauben, im Kriegsfall österreichischen Luftraum zu überqueren, während 76 Prozent Überflugsgenehmigungen ablehnen. Saddam Hussein stellt für 56 Prozent der Österreicher eine große Gefahr dar, 36 Prozent stufen die Gefahr, die vom irakischen Diktator ausgeht, als weniger groß ein.

Bürgerinitiative gegen Abfangjäger
Die obersteirische Bürgerinitiative "Abflug - Plattform gegen Abfangjäger" sorgt sich um die Unterstützung der Grünen in ihrer Ablehnung eines Ankaufs von Abfangjägern für das Bundesheer. Als Grund werden die Aufnahme von Gesprächen der Grünen über eine Regierungsbildung mit der ÖVP genannt. In einem Offenen Brief an den Grün-Abgeordneten Werner Kogler meinte "Abflug-Sprecher" Samuel Stuhlpfarrer, man sei "um die Kooperation ernsthaft besorgt".

Als die Plattform "vor etwas mehr als einem Jahr damit begann den Widerstand gegen den Ankauf und die damit verbundene Stationierung neuer Abfangjäger in Zeltweg zu organisieren, waren die Grünen eines der wesentlichen Zugpferde dieses Engagements", schreibt Stuhlpfarrer. Die Grünen seien der wichtigste politischer Partner auf parlamentarischer Ebene, was "Ausdruck in außerordentlich guten Kontakten" zu Kogler und seinem Büro gefunden habe.

ÖVP-Klientel
Die ÖVP allerdings "war und ist" im österreichischen Parteienspektrum der "vehementeste Befürworter des Ankaufs neuer Abfangjäger". Die ÖVP sei "geübt in Desinformations- und Schmutzkübelkampagnen und mit festem Blick auf ihre Klientel in Heer und Rüstungslobby", hieß es seitens von "Abflug". Man appelliere daher an Kogler, seinen Einfluss im Parlamentsklub und im Erweiterten Bundesvorstand geltend zu machen, damit die Grünen den Ankauf neuer Jets keinesfalls billigen - "so sie schon meinen mit der ÖVP koalieren zu müssen" - und in dieser Frage jeglichen Kompromiss ablehnen.

13.2.2003 12:25