Offiziell: Montenegrinische Wahl erneut gescheitert

Die Präsidentenwahl-Wiederholung ist am Sonntag in Montenegro erneut gescheitert. Dies meldete die Presseagentur BETA unter Berufung auf Beobachterkreise. Demnach haben sich an dem Urnengang 47,5 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Für einen Wahlerfolg mußte allerdings die 50-Prozent-Hürde übersprungen werden.

Eindeutiger, durch die niedrige Wahlbeteiligung aber verhinderter Sieger war laut CDT auch dieses Mal der Präsidentschaftskandidat der Regierungskoalition, Filip Vujanovic. Der Vizevorsitzende der Demokratenpartei der Sozialisten (DPS) erreichte demnach 82 Prozent der Stimmen gegenüber knapp 84 Prozent im vergangenen Dezember.

Die ersten offiziellen Wahlergebnisse sollen von der Republik-Wahlkommission erst morgen, Montag, veröffentlicht werden. Nach dem erneuten Scheitern des Urnengangs wird eine weitere Präsidentenwahl ausgeschrieben werden müssen. Ein Termin dafür ist gesetzlich nicht vorgesehen. Ministerpräsident Milo Djukanovic hatte bereits die Absicht seiner Regierung angekündet, dem Parlament eine Abänderung des Wahlgesetzes vor der erneuten Wahlausschreibung vorzuschlagen. Dadurch soll die Bestimmung über die obligatorische Teilnahme von mehr als einer Hälfte der Wahlberechtigten am der Wahl aus dem Gesetz gestrichen werden.

Sowohl Serbien als auch Montenegro haben zur Zeit nur amtierende Staatschefs. Der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica soll in etwa drei Wochen sein Amt an den ersten Präsidenten des am letzten Dienstag gebildeten neuen Staatenbundes Serbien und Montenegro abtreten.