Grüne bereiten sich auf Verhandlungen mit ÖVP vor

Die Grünen haben sich über das Wochenende auf die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP vorbereitet. In internen Besprechungen haben sie ihre Positionen dafür abgesteckt. Die Verhandlungen selbst beginnen erst am Montag, versicherte die stellvertretende Klubobfrau Madeleine Petrovic der APA, die damit einen Bericht der "Kronen-Zeitung" dementierte, wonach der Startschuss für die Verhandlungen bereits am heutigen Sonntag erfolge.

Nähere Auskunft über die Verhandlung wollte Petrovic aber unter Hinweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit nicht geben. Dem Vernehmen nach sollen sie aber am Montag in einer Untergruppe beginnen. ÖVP und Grüne haben sich das Ziel gesetzt in den nächsten zwei Wochen zu einem Ergebnis kommen zu wollen. Dabei soll in unterschiedlichsten Besetzungen gearbeitet werden. Zwischen Zweier-Runden und Gesprächen in den großen Verhandlungsteams soll es alle möglichen Varianten geben.

Das Verhandlungsteam der Grünen bilden Bundessprecher Alexander Van der Bellen, seine Stellvertreterin Eva Glawischnig, die stellvertretenden Klubchefs Karl Öllinger und Madeleine Petrovic, Bundesgeschäftsführer Franz Floss, Sicherheitssprecher Peter Pilz, Verkehrssprecherin Eva Lichtenberger und die ehemalige Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny.

Die ÖVP hat in ihrem "Kernteam" Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat, Nationalratspräsident Andreas Khol, die Minister Elisabeth Gehrer und Wilhelm Molterer, die steirische Ladeshauptfrau Waltraud Klasnic und die Schüssel-Stellvertreterin Elisabeth Zanon-zur Nedden. Darüber hinaus werden je nach Thema Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, Innenminister Ernst Strasser und Finanzminister Karl-Heinz Grasser hinzugezogen.

Van der Bellen: "Grüne als 'liberales Korrektiv' der VP"
Bundessprecher Alexander Van der Bellen würde die Grünen in einer Koalition mit der ÖVP als "liberales, grünes, ökologisches Korrektiv" sehen. Das Motiv, Schwarz-Blau zu verhindern, stehe bei den Überlegungen zur Aufnahme von Verhandlungen mit der ÖVP "nicht an erster Stelle, aber doch ziemlich weit vorn", so der Grünen-Chef.

Zudem meinte der Grüne Bundessprecher im Hinblick auf die innerparteilichen Kritiker: "Ich verstehe die Sorgen total. Aber wir wurden auch gewählt, um uns zu überlegen, welche Alternativen es gibt - auch im negativen Sinn. Schwarz-Rot? Oder gar NeuSchwarz-Blau? Ich sehe da ein schwaches Licht am Horizont. Viele Grüne tun das nicht. Nur, man sollte nicht a priori die Augen zukneifen. Ob wir einer Koalition mit der ÖVP unsere grüne Handschrift aufdrücken könnten, wird sich weisen. Dazu müssen wir aber über einige unserer Schatten springen."

Keine Gewissheit
Gewissheit, dass es die ÖVP in den Verhandlungen ernst meine, "gibt's keine. Aber die Chance, ein innovatives Projekt aufzuziehen, das europäische Aufmerksamkeit erregen würde. Wer weiß, ob es gelingt. Wir werden uns vor niemanden hinwerfen. Aber wir wollen es zumindest versuchen."

Auch wenn sich die Grünen nicht mit der ÖVP einigen sollten, wären die Verhandlungen nach Ansicht Van der Bellens keine vergeudete Zeit. "Auch wenn's nichts wird, war es nicht umsonst. Weil sich atmosphärisch viel verändert hat. Wir sind für die ÖVP kein unbeschriebenes Blatt mehr. Niemand wird uns mehr für die kleinen Neffen der SPÖ halten."