SPÖ sagt vorsorglich angesetzten Parteitag am 14.2. ab

Die SPÖ geht ganz offensichtlich nicht mehr davon aus, dass sie mit der ÖVP in eine Regierung kommt! Der vorsorglich für den 14. Februar angesetzte Bundesparteitag wurde wieder abgesagt. Dieser außerordentliche Parteitag hätte nur stattgefunden, wenn es ein Ergebnis von Regierungsverhandlungen zu bewerten gegeben hätte. Aber: Die SPÖ steht nach wie vor für Verhandlungen zur Verfügung, betonte die Gusenbauer-Sprecherin.

Die SPÖ hatte am 22. Jänner gleichzeitig mit ihrem Vorstands-Beschluss, für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zur Verfügung zu stehen, auch vorsorglich den 14. Februar als Termin für eine Parteitag fixiert. Das teilte Conny Zoppoth, die Sprecherin von SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer, am Freitag der APA mit.

Gleichzeitig war die SPÖ damals davon ausgegangen, dass der Parteitag auch auf "einen geeigneten Zeitpunkt verschoben werden könnte", wenn die Verhandlungen mit der ÖVP bis dahin nicht abgeschlossen sein sollten. Dies ist aber nun hinfällig, da sich die ÖVP anders - nämlich für Verhandlungen mit den Grünen - entschieden hat. Die SPÖ hat deshalb auch keinen neuen Termin für den Parteitag angesetzt.

SPÖ steht nach wie vor für Verhandlungen zur Verfügung
Das betonte Zoppoth. Diese seien derzeit aber nicht in Sicht, auch wenn Schüssel angekündigt hatte, die Gesprächsfäden trotz der Verhandlungen mit den Grünen zu den anderen Parteien nicht abreißen zu lassen. "Es gibt keine Termine", stellte die Gusenbauer-Sprecherin klar. Sollte es aber doch noch zu Verhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ und zu seinem Abschluss kommen, könnte der Parteitag aber wieder einberufen werden.