Haider droht Bundes-FPÖ mit landesweiter Kandidatur!
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Jörg Haider - ein Porträt
Bald wieder da? Kärntens LH Jörg Haider droht seiner Bundespartei erneut! Er denke zwar nicht an eine Neugründung "seiner" FPÖ, durch das eigene Statut der Kärntner FP könne diese jedoch "jederzeit österreichweit kandidieren". Weiters warnte Haider vor einer schwarz-grünen Regierung. Und richtet seinem früheren Parteifreund Grasser bezüglich Budget-Sanierung aus: Wenn er´s nicht kann, soll er jemanden anderen ran lassen...
Haider hat Gerüchte dementiert, wonach er die Gründung einer neuen Partei planen soll. "Alles Blödsinn, da ist überhaupt keine Rede davon", sagte er am Donnerstag im Gespräch mit der APA in Klagenfurt. Zuletzt war kolportiert worden, dass Haider mit der Entwicklung der FPÖ alles andere als zufrieden sein soll.
Haider wies aber gleichzeitig darauf hin, dass eine Parteineugründung überhaupt nicht notwendig wäre, da die Kärntner FPÖ als einzige Landesorganisation nach dem Parteiengesetz ein eigenes Statut habe und somit "eine eigenständige Gruppe" sei. "Daher könnte sie jederzeit österreichweit kandidieren", so Haider.
Warnung vor Schwarz-Grün
In seiner Eigenschaft als Kärntner LH warnte er vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen. "Wenn es zu Schwarz-Grün kommt, wird es kein Geld mehr für Kärnten geben, aber dafür werden unzählige zweisprachige Ortstafeln beschlossen." Wörtlich sprach Haider von der "Penetranz" der Grünen Minderheitensprecherin Terezija Stoisits, die Kärnten bestrafen und zusätzlich 247 Ortstafeln aufstellen lassen wolle.
Haider erneuert Kritik an Grasser wegen Budget-Sanierung
Erneut Kritik übte Haider an seinem früheren Parteifreund, dem seit kurzem parteilosen Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Konkret verlangte er die Aufhebung der Besteuerung von sozialen und karitativen Vereinen. "Grasser will offenbar die ehrenamtlichen Mitarbeiter ärgern", die Großes für die sozial Schwachen leisten würden.
Es sei eine "sehr eigenartige Vorgangsweise", die Spenden zu den Erträgnissen dieser Vereine hinzu zu rechnen und dann zu versteuern. Es gehe aber nicht an, dass der Finanzminister "soziale und karitative Strukturen zerstört", um mehr Mittel für das Budget herein zu bekommen.
Haider an die Adresse Grassers: "Wenn er nicht in der Lage ist, dauerhaft und nachhaltig das Budget zu sanieren, dann muss er jemand anderen dranlassen".
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