Mittwoch, 5. Februar 2003

Rauch-Kallat: Grüne haben "ernsthaftes Interesse"

  • VP-Generalsekretärin: Plenarrunde und Parteigremien abwarten
  • Strasser sieht Annäherung beim Thema Asyl

Bei der ÖVP ist in Sachen Regierungsbildung laut Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat vorerst abwarten angesagt, "weil wir mit den Grünen noch eine Plenarrunde haben". Auf die Frage, ob sie glaube, dass die Grünen trotz der internen Kritik an ernsthaften Koalitionsverhandlungen interessiert seien, meinte sie: "Ich habe durchaus das Gefühl, dass das Interesse ernsthaft ist, sonst würden wir nicht so lange und so intensiv verhandlen."

"Es gibt natürlich in manchen Bereichen, wie das nicht weiter erstaunen wird, unterschiedliche Positionen", bemühte sich die ÖVP-Generalsekretärin, nicht zu viel Optimismus zu verbreiten. "Die Einschätzung, wie das in den Grünen Gremien aufgenommen wird, trau ich mir nicht zu."

Gewohnt zurückhaltend äußerste sich Rauch-Kallat über die bisherigen Gespräche: Diese seien zwar "in konstruktiver Atmosphäre" verlaufen, es gehe aber "nicht nur um atmosphärische Dinge" sondern vor allem um Sachthemen wie das Pensions- und Gesundheitssystem. Ob es hier Fortschritte gegeben hat? "Man hat sich überhaupt erst einmal kennen lernen müssen."

Strasser lobt "konstruktive Gespräche"
Die "konstruktiven Gespräche" mit den Grünen lobte Innenminister Ernst Strasser am Mittwoch am Rand einer Pressekonferenz in Wien. In Bereichen, die sein Ressort betreffen, wie etwa das im Wahlkampf sehr umstrittene Asylthema, sei es zu einer Annäherung gekommen. Einer Entscheidung wollte der Ressortchef aber keinesfalls vorgreifen. "Es ist keine Frage von Stunden, sondern von Ergebnissen."

Auch die Frage, wie hoch er persönlich die Chancen einer schwarz-grünen Koalition sehe, wollte Strasser nicht beantworten. "Wir sind kein Zukunftsforschungsinstitut", meinte der Innenminister. Entscheidend sei alleinig, ob man sich auf ein Programm einigen könne. Spekulationen darüber, wie lange das dauern könnte, wollte Strasser nicht kommentieren.

Probleme, dass die Basis der Grünen einer etwaigen Regierung - ähnlich der "Knittelfelder-Rebellen" der FPÖ - die Arbeit schwer machen könnte, sieht der Innenminister nicht unbedingt. "Das Leben ist immer lebensgefährlich", so Strasser.

5.2.2003 10:07