EU-Vertrag von Nizza tritt in Kraft

Der EU-Vertrag von Nizza, der die institutionellen Voraussetzungen für die Erweiterung der Europäischen Union schaffen soll, trat am Samstag in Kraft. " Der Vertrag von Nizza wird den Weg für die erste friedliche Vereinigung des europäischen Kontinents ebnen", sagte Kommissionspräsident Romani Prodi am Freitag.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten den Vertrag im Dezember 2000 bei ihrem Gipfeltreffen in Nizza ausgehandelt.

Als letztes EU-Mitglied ratifizierte Irland den Vertrag im zweiten Anlauf im Oktober mit einem Referendum. Die beim Gipfel in Nizza am heftigsten umstrittenen Reformen beim Einfluss der Mitgliedsstaaten in EU-Kommission, EU-Rat und EU-Parlament dürften jedoch nur von kurzer Dauer sein.

Denn der in Nizza ebenfalls in die Wege geleitete EU-Konvent wird im Juni einen grundlegend überarbeiteten Unions-Vertrag vorlegen, in dem auch die Entscheidungsverfahren neuerlich angepasst werden dürften.