Mittwoch, 29. Jänner 2003

FP-Weinmeister als Stadtparteiobmann abgetreten

  • Erwartete Entscheidung fiel im Stadtparteipräsidium
  • Bei FPÖ keine weiteren personellen Konsequenzen

Der Spitzenkandidat der Freiheitlichen bei der Gemeinderatswahl vom vergangenen Sonntag, Peter Weinmeister, ist erwartungsgemäß als Stadtparteiobmann zurückgetreten. Dieser Schritt wurde nach der Sitzung des Stadtparteipräsidiums am Mittwoch bekannt gegeben. Als Nachfolger wurde einstweilen der bisherige Weinmeister-Stellvertreter Gerhard Kurzmann bestimmt.

Weinmeister hatte bereits am Wahlabend angekündigt, zurück treten zu wollen, nachdem die FPÖ vernichtend geschlagen worden war und jetzt nur mehr acht Prozent der Stimmen in Graz hat. Neben dem Rücktritt als Stadtparteiobmann hat Weinmeister dem Präsidium am Dienstag erklärt, dass er auch auf das Gemeinderatsmandat verzichten werde. Bis zu einem ordentlichen Stadtparteitag - vermutlich im kommenden Mai - wird einer der vier bisherigen Stellvertreter, nämlich Gerhard Kurzmann, geschäftsführender Grazer FPÖ-Stadtparteiobmann. Kurzmann hatte bei den Nationalratswahlen im vergangenen Herbst sein Mandat im Parlament verloren.

Keine weiteren Konsequenzen
Zu keinen weiteren personellen Konsequenzen auf Grund des desaströsen Wahlergebnisses der Freiheitlichen beim Grazer Urnengang wird es auf Grund der Einigung beim Landesparteivorstand der FPÖ kommen. Landesparteiobmann Leopold Schöggl erklärte Mittwoch Nacht, dass man das Grazer Ergebnis analysiert habe. Vizebürgermeister Peter Weinmeister habe in der Sitzung auch offiziell seine Parteifunktion als Stadtobmann zurückgelegt. Sein Nachfolger Gerhard Kurzmann will in zehn bis zwölf Tagen die Stadtparteileitung einberufen.

Schöggl sagte, die Gespräche seien im Sinne der Partei gewesen, es habe eine offene Aussprache gegeben. Über die Aufforderung, dass außer Weinmeister noch weitere Grazer FPÖ-Exponenten zurücktreten sollten, meinte Schöggl: "Manche Aussagen sind sicher getroffen worden, als wir alle noch unter Schock standen". Es gehe nun darum, mit Kurzmann frische Kräfte zu motivieren. Dieser habe beim letzten Stadtparteitag auch die größte Akzeptanz gehabt.

Kurzmann selbst erklärte, vorerst noch nicht über inhaltliche und personelle Angelegenheiten sprechen zu wollen. Bundesparteichef Herbert Haupt habe in der Landesvorstandssitzung versichert, dass es "für seine Ebene" keine Zurufe von außen mehr geben würde. Haupt selbst war nach der Sitzung zu keiner Stellungnahme bereit.

29.1.2003 15:22