KPÖ gehen nach Wahlsieg die Mandatare aus

Ernst Kaltenegger will weder Bürgermeister noch dessen Vize in Graz werden. Der KPÖ-Wahlsieger vom Sonntag hat vorerst auch keine Zeit, sich darüber Gedanken zu machen. Der unerwartete Wählerzulauf brachte nämlich jetzt ein unangenehmes Problem mit sich: Der Partei gehen die Mandatare aus!

Mit einem Erfolg dieses Ausmaßes hatte die KPÖ am Grazer Wahlsonntag nicht in den kühnsten Träumen gerechnet. Nach dem Vorliegen der parallel zur Gemeinderatswahl durchgeführten Bezirksratswahlen wird nun offenbar, dass die Personaldecke zu kurz gestrickt war: Bis zu fünf Bezirksratsmandate können nicht besetzt werden, weil zu wenig Kandidaten nominiert wurden.

Neben den zwei Stadträten und zwölf Gemeinderäten stehen der KPÖ 25 Bezirksräte zu (bisher 5). Weil einige der Kandidaten für den Bezirksrat auch auf der Gemeinderatsliste antraten, wo sie mutmaßlich Zählkandidaten abgeben sollten, taten sich nun in einigen Bezirken Personallöcher auf. "Auf jeden Fall werden wir die Bezirksvorsteherstellvertreter besetzten, in Summe elf", bekundet der steirische KPÖ-Chef Franz-Stephan Parteder. Zwischen drei und fünf Posten dürften aber vakant bleiben, weil eine Nachnominierung nicht möglich ist.

KP nicht an Bürgermeister interessiert
Trotz seines Wahlerfolges will Kaltenegger weder Bürgermeister werden, noch dessen Vize abgeben. "Es wird viel auf uns zukommen, viel an Verantwortung und an Erwartungen", so Kaltenegger. "Wir werden uns bemühen, die Menschen nicht zu enttäuschen", versprach der Wohnungsstadtrat im Namen seiner künftigen zwölf Gemeinderäte. Kaltenegger will weder den Bürgermeistersessel, noch einen Stellvertreterposten. Hinsichtlich einer von SP-Chef Walter Ferk am Wahlabend angedachten Links-Kooperation meinte er: "Von Linkspolitik war bisher seitens der SPÖ nicht viel zu spüren".

Bezirksergebnisse im Detail
Das Ergebnis auf Bezirksebene brachte im Wesentlichen ein Abbild der Gemeinderatswahl, wobei die Zugewinne von KPÖ und der Absturz der FPÖ noch dramatischer ausfielen: Die KP verfünffachte ihre Mandate, die FPÖ verlor 44 Mandate und hält bei nunmehr 7 Bezirksräten. Die ÖVP, die um 18 auf 67 Mandate zulegen konnte, hat nunmehr in 12 der 17 Bezirke die Mehrheit. Die SPÖ verlor sechs Mandate und hält jetzt bei 50. Die Grünen verbesserten sich um vier Sitze auf 16, wobei sie in jenen Bezirken am Besten abschnitten, wo die KPÖ nicht kandidierte. So ergab sich die skurrile Situation, dass die Grünen etwa im Bezirk St. Peter auf 21,5 Prozent kamen, sich im Nachbarbezirk Liebenau aber mit 5,8 Prozent zufrieden geben mussten.