Graz: Erste Sondierungen der Sieger bei Früchtetee

Während bei den Verlierern der Graz-Wahl vom Sonntag über Konsequenzen beraten wurde, begannen auf Seiten der Sieger die Sondierungen über die künftige Stadtregierung. Am Dienstag trafen einander VP-Bürgermeisterkandidat Siegfried Nagl und KP-Chef Ernst Kaltenegger - "zu einem Früchtetee" und zur Abstimmung der weiteren Termine, wie aus dem Büro Nagl zu erfahren war. Für die Grünen ließ Spitzenkandidatin Sigi Binder erkennen, dass für sie die Wahl eines SPÖ-Bürgermeisters durchaus vorstellbar wäre.

Binder stellte in einer Aussendung ein rot-rot-grünes Bündnis an den Beginn ihrer Überlegungen. Allerdings mit Bedingungen: Die SPÖ müsste in Fragen des Öffentlichen Verkehrs, der Integration und der Privatisierung öffentlichen Eigentums einen Kurswechsel erkennen lassen, die KPÖ müsste ein deutliches Zeichen geben, künftig auch tatsächlich Verantwortung übernehmen zu wollen: "Stadtpolitik ist mehr als Wohnungspolitik".

Anders als bei der Bildung der Bundesregierung erfolgt in der Kommune keine Beauftragung mit Verhandlungen. Die Konstituierung des Gemeinderates mit der Wahl des Stadtoberhauptes, seines Stellvertreters und des Stadtsenats mit binnen 60 Tagen nach der Wahl nach Statut genau geregelt. Demnach ist der letzte Termin für die Konstituierung der 27. März, eingeladen wird vom scheidenden Bürgermeister.

Für die Bürgermeisterwahl hat die mandatsstärkste Fraktion, also die ÖVP, das Vorschlagsrecht. Gelingt es in drei Wahlgängen - mit einer Unterbrechung - nicht, den Kandidaten zu küren, dann hat im vierten Wahlgang jede Partei ein Vorschlagsrecht. Im allenfalls notwendigen fünften und letzten Wahlgang würde es dann zu einer Stichwahl zwischen den beiden stimmenstärksten Kandidaten aus dem vierten Wahlgang kommen.

Allgemein wird damit gerechnet, dass es - im Gegensatz zu 1998 - Parteien- bzw. Koalitionsvereinbarungen geben wird. Vor allem für die ÖVP, die sich, wenn sie den Bürgermeister stellt, im Stadtsenat einer rot-roten Mehrheit gegenüber sieht, würde ein freies Spiel der Kräfte ein beträchtliches Hemmnis sein. Bisher hatten ja ÖVP und FPÖ gemeinsam in der Regierung einen Überhang gegenüber SPÖ und KPÖ.